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Lokales Autor Pirinçci wegen Volksverhetzung bei Pegida zu Geldstrafe verurteilt
Dresden Lokales Autor Pirinçci wegen Volksverhetzung bei Pegida zu Geldstrafe verurteilt
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17:21 25.09.2017
Symbolbild Quelle: dpa
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Dresden

Kurzer Prozess in Dresden: Der deutsch-türkische Autor und Rechtspopulist Akif Pirinçci ist vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden. Nach einem Rechtsgespräch zu Beginn der anderthalbstündigen Verhandlung räumte sein Rechtsanwalt am Montag ein, dass Pirinçci bei der Rede am 19. Oktober 2015 in Dresden in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge pauschal verunglimpft und zum Hass aufgestachelt habe. Die anderen damaligen Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Pirinçci selbst äußerte sich nicht zur Sache. Er stellte sich vor Gericht aber als mittellos dar und beklagte einen Boykott durch den Buchhandel. Auch deshalb blieb die Strafrichterin im unteren Bereich des ausgehandelten Strafrahmens. Damit zahlte es sich für den 57-Jährigen aus, dass er den ursprünglichen Strafbefehl nicht akzeptiert hat. Nun muss er 9000 Euro weniger zahlen.

„Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, sie hat aber Grenzen dort, wo Strafgesetze berührt werden, etwa wenn sie sich über die Menschenwürde hinwegsetzt“, ermahnte die Vorsitzende Richterin Daniela Rothermundt den Angeklagten. So gehe es überhaupt nicht, Menschen als „Müll“ zu bezeichnen oder von „Moslemmüllhalden“ zu sprechen.

dpa

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