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Lokales Asylbewerber auf Wohnungssuche in Dresden
Dresden Lokales Asylbewerber auf Wohnungssuche in Dresden
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10:32 04.12.2015
In Dresden müssen bald wöchentlich 400 neue Asylbewerber ein Dach über dem Kopf bekommen. Quelle: dpa

Angesichts von 400 neuen Asylbewerbern, die die Stadt bald pro Woche unterbringen soll, ist die Zahl der abgeschlossenen Verfahren verschwindend gering. Das ist auf der einen Seite schlecht für die Stadt, die immer neue Unterkünfte in Übergangswohnheimen oder Belegwohnungen beschaffen muss. Auf der anderen Seite hat die schleppende Bearbeitung der Asylanträge auch einen Vorteil: Der Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt bricht nicht schlagartig zusammen.

Alle Personen, die einen Aufenthaltstitel bekommen, haben laut Schulz keinen Anspruch mehr nach Asylbewerberleistungsgesetz. "Damit entfällt auch der Anspruch auf Unterbringung durch die Stadt. Die Asylberechtigten beziehungsweise anerkannten Flüchtlinge müssen selbst Wohnraum anmieten", so Schulz.Derzeit würden alle berechtigten Personen mit Aufenthaltstitel eine Wohnung in Dresden finden, erklärte der Stadtsprecher. "In der Regel haben sie Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein, der zum Bezug von belegrechtsgebundenen Sozialwohnungen berechtigt." Die Stadt hat für 10000 Wohnungen der früheren Woba, heutigen Gagfah und künftigen Vonovia Belegungsrechte - hier würden die anerkannten Flüchtlinge mit Hilfe des Sozialamtes fündig. Die Stadt habe ein Interesse daran, dass anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge schnell eine Wohnung finden, so Schulz. "Die Plätze werden für neu zugewiesene Flüchtlinge benötigt."

Erkenntnisse, wieviele Asylbewerber die Absicht haben, sich nach Abschluss ihres Verfahrens in Dresden niederzulassen, gibt es laut Schulz nicht. "Sie werden dazu nicht befragt." Eine Prognose sei schwierig, da auch Asylbewerber, die an anderen Orten untergebracht sind, nach Dresden ziehen könnten. "Mit der Zuerkennung eines Aufenthaltsrechts können die Personen ihren Wohnsitz frei wählen", so der Stadtsprecher.

Die Stadtverwaltung habe keinerlei Möglichkeiten zu einer Migrationssteuerung und könne keine Asylbewerber in Städte und Gemeinden lenken, in denen Wohnraum zur Verfügung steht. Das Sächsische Innenministerium hatte kürzlich mitgeteilt, in Sachsen würden mehr als 200000 Wohnungen leerstehen, die zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden könnten (DNN berichteten). In Dresden herrscht ein Mangel an Wohnungen mit niedriger Grundmiete, doch laut Schulz gibt es für anerkannte Asylbewerber keinerlei Wohnsitzauflagen oder ähnliche Steuerungsinstrumente. "Die Personen dürfen und müssen eigenverantwortlich entscheiden, wo sie ihren Aufenthalt begründen."

Wenn Betroffene keine Wohnung finden würden, gebe es individuelle Lösungen, so der Stadtsprecher. "So ist es möglich, dass sie für eine begrenzte Übergangszeit in der bisherigen Unterkunft verbleiben, damit sie nicht obdachlos werden." Sie würden aber regelmäßig zur aktiven Mitwirkung aufgefordert, um eigenen Wohnraum anzumieten. Damit diese Bemühungen nicht ins Leere laufen, will OB Dirk Hilbert (FDP) den Sozialen Wohnungsbau ankurbeln. Er rechnet mit einem Bedarf von 2000 bis 3000 Wohnungen, die pro Jahr entstehen müssen.

Thomas Baumann-Hartwig

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