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Lokales Armenische Familie aus dem Dresdner Hechtviertel wird Härtefall
Dresden Lokales Armenische Familie aus dem Dresdner Hechtviertel wird Härtefall
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20:04 27.09.2017
Nach einer Demonstration haben Anwohner des Hechtviertels Blumen, Kerzen und Schilder für die armenische Familie niedergelegt.   Quelle: Tino Plunert/Archiv
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Dresden

 Die beim Sächsischen Ausländerbeauftragten angesiedelte Härtefallkommission nimmt sich tatsächlich dem Schicksal der getrennten und teilweise abgeschobenen armenischen Familie aus dem Dresdner Hechtviertel an (DNN berichteten). Der vom sächsischen Flüchtlingsrat eingebrachte Antrag werde nun „offiziell beraten“, informiert Markus Guffler, Sprecher des Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU). Es sie zu erwarten, dass der Fall frühestens bei einer Mitte November geplanten Sitzung des neunköpfigen Gremiums diskutiert werde.

Für die in Dresden verbliebene Mutter, die in ärztlicher Behandlung ist, und ihre zehnjährige Tochter, deren Aufenthalt bekannt ist, bedeutet das vor allem: Sie können bis zum Ende des Verfahrens nicht abgeschoben werden. Die Härtefallkommission beschäftigt sich nur mit Fällen, bei denen keine akute Abschiebung droht, weshalb auch grünes Licht aus dem Innenministerium abgewartet werden musste, bevor der Fall der Hechtviertel-Familie angenommen werden konnte.

Dresdner demonstrieren erneut gegen Abschiebung einer armenischen Familie

Im Verfahren analysieren die Mitglieder der Kommission mögliche Gründe, die Mutter und Tochter zu einem Härtefall machen könnten. Dazu gehören der Gesundheitszustand der Mutter und die Tatsache, dass die Tochter der seit elf Jahren in Dresden lebenden Familie in der Landeshauptstadt geboren ist und keinen Bezug zu Armenien hat. Auch die Integrationsabsichten und -aussichten der zwei Frauen spielen eine Rolle. Entscheiden am Ende zwei Drittel der Kommissionsmitglieder für die Erteilung eines Asylstatus, wird der Ausländerbeauftragte Mackenroth den Fall Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur endgültigen Entscheidung vorlegen. Der ist im vergangenen Jahr nur in einem von 13 Fällen nicht dem Votum der Härtefallkommission gefolgt.

Sollte es so kommen, ist das Schicksal des Anfang vergangener Woche mit den beiden Söhnen abgeschobenen Familienvaters noch völlig unklar. Auch sie könnten ein Fall für die Härtefallkommission werden, müssten dafür aber erst einmal ins Land zurück gebracht werden. Ohne aufwendige Verfahren und das Wohlwollen der sächsischen Behörden geht das nicht.

Zahlreiche Menschen haben am Montagabend gegen die Abschiebung einer Familie aus dem Dresdner Hechtviertel demonstriert

Von uh

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