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Lokales Affentheater um ein Affenhaus
Dresden Lokales Affentheater um ein Affenhaus
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07:30 13.09.2018
Der Dresdner Zoo braucht dringend ein neues Orang-Utan-Haus. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Der Neubau eines Orang-Utan-Hauses im Dresdner Zoo steht nicht im Entwurf der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2019/2020. Aber wer ist schuld daran, dass die Investition keinen Eingang gefunden hat in das milliardenschwere Zahlenwerk?

Laut Barbara Knifka, Sprecherin der Stadtverwaltung, ist die Angelegenheit eindeutig: „Die Zuständigkeit liegt beim Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Recht.“ Dieser Geschäftsbereich 1 wird von Bürgermeister Peter Lames geleitet, und dieser ist Sozialdemokrat. „Der Zoo als städtische Beteiligung wird wie alle anderen unmittelbaren Beteiligungen im Haushalt bei Geschäftsbereich 1, Kämmerei, Beteiligungsverwaltung geführt“, stellt Knifka die Verantwortung des Finanzbürgermeisters klar. Karl-Heinz Ukena, Geschäftsführer des Zoos, habe den Bedarf für das Orang-Utan-Haus fristgerecht angemeldet.

Lames wiederum hatte im DNN-Interview auf die Frage, warum sich der Neubau nicht im Haushalt befindet, erklärt: „Wir als Finanzbereich haben den Bedarf gekannt. Es ist eine Frage der Prioritätensetzung des für den Zoo zuständigen Geschäftsbereichs, ob der Neubau auch eingeordnet wird. Diese Frage muss jetzt im Stadtrat diskutiert werden.“ (DNN berichteten). Ein eindeutiger Verweis auf den Geschäftsbereich 3 von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel – dieser ist Aufsichtsratsvorsitzender der Zoo GmbH und dazu noch Christdemokrat.

CDU-Stadträtin Anke Wagner, Aufsichtsratsmitglied der Zoo GmbH, hat den Hinweis des Finanzbürgermeisters empört zurückgewiesen. „Der Zoo fällt in die volle Zuständigkeit des SPD-Bürgermeisters“, stellte sie fest. Der Konter der Sozialdemokraten ließ nicht lange auf sich warten. Bis zum Amtsantritt von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) 2015 habe die Zuständigkeit für den Zoo tatsächlich beim Finanzbürgermeister gelegen, erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Blümel. Hilbert habe aber die Geschäftsbereiche der Bürgermeister neu sortiert und unter anderem Fachverantwortungen übertragen. So habe der Geschäftsbereich 3 von Sittel die fachliche Verantwortung für die Zoo GmbH erhalten, erklärte der SPD-Politiker.

Es gibt ein internes Dokument der Stadtverwaltung, das die Argumentation von Blümel stützt. In einer Liste führt der Finanzbereich auf, welche finanziellen Wünsche die einzelnen Bürgermeister geäußert haben. Und da ist im Geschäftsbereich 3 das Projekt „Erwerb von Finanzanlagen Zoo Dresden GmbH“, Sachverhalt „Neubau Orang-Utan-Haus“, aufgeführt. 7,4 Millionen Euro hat der Geschäftsbereich von Sittel bis 2023 angemeldet. In der Spalte „Auszahlung“ prangt eine dicke Null. Bedarf abgelehnt!

Womit der Ball erst mal wieder bei Lames liegt, weil dieser der Herr über den Rotstift ist. Der Finanzbürgermeister soll die Wünsche seiner Bürgermeisterkollegen aber nicht im stillen Kämmerlein zusammengestrichen haben, sondern in großer Runde am Tisch des OB. Was die Interpretation zulässt, dass der Zoo aufgrund anderer Prioritäten im Geschäftsbereich 3 von der Liste geflogen sein könnte.

Immerhin: Wagner und Blümel bekennen sich offensiv zu den Mitteln für das Orang-Utan-Haus. Womit die Hoffnung besteht, das der Stadtrat korrigiert, was in der Verwaltung versäumt wurde.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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