Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales 21 Dresdner Demos 2016 werden als rechtsextrem eingeschätzt
Dresden Lokales 21 Dresdner Demos 2016 werden als rechtsextrem eingeschätzt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:24 29.03.2017
Auffällig sind mehrere Demos der fremdenfeindlichen „Wellenlänge“-Bewegungen, die vor allem bei den Protesten gegen die Asylunterkunft in Laubegast in Erscheinung traten Quelle: Archiv
Dresden

Die Dresdner Stadtverwaltung stuft 21 Demos des vergangenen Jahres als rechtsextrem ein. Die Stadt sei zwar nicht berechtigt, Veranstalter politisch zu beurteilen, greift bei ihrer Einschätzung aber auf die Einschätzungen des Verfassungsschutzes zurück, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einer Antwort an Linke-Stadtrat Andre Schollbach.

Auffällig sind mehrere Demos der fremdenfeindlichen „Wellenlänge“-Bewegungen, die vor allem bei den Protesten gegen die Asylunterkunft in Laubegast in Erscheinung traten. Auch die NPD und mehrere von privaten Personen angezeigte Anti-Asyl-Demos werden aufgelistet. Zudem findet sich Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling zwei Mal wieder. Sowohl ihre Kundgebung im Mai am Goldenen Reiter als auch die Kundgebung am 3. Oktober am Blauen Wunder wurden als rechtsextremistische Versammlung oder Versammlung mit rechtsextremistischer Beteiligung bewertet.

In anderen Fällen verzichteten die Verfassungsschützer auf diese Einordnung, trotz teils prominenter rechtsextremer Beteiligung, so bei Pegida-Demos mit Rednern wie dem englischen Neonazi Tommy Robinson. Auch die regelmäßigen Auftritte der vom Verfassungsschutz als extremistisch eingeschätzten Identitären Bewegung werden in der Statistik nicht berücksichtigt.

Laut Ordnungsamt gab es im vergangenen Jahr in Dresden insgesamt 824 Anmeldungen für Versammlungen.

Von sl

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mathematikprofessor Stefan Siegmund von der Technischen Universität Dresden ist für seine Beschäftigung mit der „gebrochenen Ableitung“ mit dem polnischen Alexander von Humboldt-Forschungspreis ausgezeichnet worden.

29.03.2017
Lokales 1200 Nistkästen an 225 Standorten - WG Aufbau Dresden vermietet auch an Fledermäuse

In Sachsen befinden sich rund 40 Prozent aller Fledermausvorkommen in Deutschland. Der Freistaat hat damit eine besondere Verantwortung für den Erhalt der Fledermäuse, so die Landesstiftung für Natur und Umwelt. Sie zeichnet jetzt eine Dresdner Wohnungsgenossenschaft aus, die sich auf bemerkenswerte Weise für die streng geschützten Tiere engagiert.

29.03.2017
Lokales Nachwuchs im Zoo Dresden - „Mini-Saurier“ geboren

Der Zoo Dresden freut sich über außergewöhnlichen Nachwuchs. Er trägt den lateinischen Namen Shinisaurus crocodilurus und ist auch als chinesische Krokodilschwanzechse bekannt.

29.03.2017