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21 Dresdner Demos 2016 werden als rechtsextrem eingeschätzt

NPD und Wellenlängen 21 Dresdner Demos 2016 werden als rechtsextrem eingeschätzt

Die Dresdner Stadtverwaltung stuft 21 Demos des vergangenen Jahres als rechtsextrem ein. Die Stadt sei zwar nicht berechtigt, Veranstalter politisch zu beurteilen, greift bei ihrer Einschätzung aber auf die Einschätzungen des Verfassungsschutzes zurück, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einer Antwort an Linke-Stadtrat Andre Schollbach.

Auffällig sind mehrere Demos der fremdenfeindlichen „Wellenlänge“-Bewegungen, die vor allem bei den Protesten gegen die Asylunterkunft in Laubegast in Erscheinung traten

Quelle: Archiv

Dresden. Die Dresdner Stadtverwaltung stuft 21 Demos des vergangenen Jahres als rechtsextrem ein. Die Stadt sei zwar nicht berechtigt, Veranstalter politisch zu beurteilen, greift bei ihrer Einschätzung aber auf die Einschätzungen des Verfassungsschutzes zurück, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einer Antwort an Linke-Stadtrat Andre Schollbach.

Auffällig sind mehrere Demos der fremdenfeindlichen „Wellenlänge“-Bewegungen, die vor allem bei den Protesten gegen die Asylunterkunft in Laubegast in Erscheinung traten. Auch die NPD und mehrere von privaten Personen angezeigte Anti-Asyl-Demos werden aufgelistet. Zudem findet sich Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling zwei Mal wieder. Sowohl ihre Kundgebung im Mai am Goldenen Reiter als auch die Kundgebung am 3. Oktober am Blauen Wunder wurden als rechtsextremistische Versammlung oder Versammlung mit rechtsextremistischer Beteiligung bewertet.

In anderen Fällen verzichteten die Verfassungsschützer auf diese Einordnung, trotz teils prominenter rechtsextremer Beteiligung, so bei Pegida-Demos mit Rednern wie dem englischen Neonazi Tommy Robinson. Auch die regelmäßigen Auftritte der vom Verfassungsschutz als extremistisch eingeschätzten Identitären Bewegung werden in der Statistik nicht berücksichtigt.

Laut Ordnungsamt gab es im vergangenen Jahr in Dresden insgesamt 824 Anmeldungen für Versammlungen.

Von sl

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