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Lokales 1500 Unterschriften für eine 5. Klasse - Eltern kämpfen weiter um dreizügige Oberschule in Weixdorf
Dresden Lokales 1500 Unterschriften für eine 5. Klasse - Eltern kämpfen weiter um dreizügige Oberschule in Weixdorf
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20:53 09.09.2015

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Im September läuft seine Amtszeit aus, eine erneute Bewerbung um den Bürgermeisterposten war für Lehmann aufgrund der bestehenden politischen Konstellationen aussichtslos. Doch in den letzten Monaten kann er in seinem Amt nochmal aus dem Vollen schöpfen.

Zur Jahrtausendwende investierte die Stadt geradeso 15 bis 20 Millionen Euro in die Schulen, blickt Schulamtsleiter Falk Schmidtgen zurück. Im Doppelhaushalt 2015/16 sollen jetzt 259 Millionen Euro investiert werden, im Haushalt 2013/14 seien es jeweils 80 bis 90 Millionen Euro pro Jahr gewesen. Wie im Kita-Bereich so könnten auch bei den Schulinvestitionen die Gelder nicht immer gleich in dem Jahr verbaut werden, in dem sie geplant sind. Von der gesamten Investitionssumme im laufenden Doppelhaushalt seien etwa 90 Millionen Euro sogenannte Ausgabenreste.

Für die rund elf Millionen Euro Fördergelder, die der Stadt nach Lehmanns Angaben fehlen, weil das Land nicht so viel zur Verfügung stellt wie erwartet, könnte der Bürgermeister auf das Investitionsprogramm des Bundes hoffen. Das bringt dem Freistaat Sachsen 156 Millionen Euro landesweit, auf Dresden könnten nach üblichem Schlüssel etwa 20 Millionen entfallen. Die Verteilung dieser Gelder ist aber noch nicht ganz klar, und außerdem hat bereits Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) ein Auge darauf. Auch er reklamiert elf Millionen Euro Mehrbedarf für 2015/16 für Investitionen in Kitas, sonst wäre der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung in Gefahr.

Solche schweren Geschütze fährt Lehmann nicht auf. Er ist grundsätzlich zufrieden mit den Investitionen, weil die Stadt die richtigen Prioritäten setze und auch der Stadtrat die Schulbaumaßnahmen vorantreibe. 15 Schulneubauten seien in den nächsten Jahren noch nötig. Lehmann kündigte auch an, dass Sanierungsmaßnahmen am bislang geplanten Standort für das Gymnasium Dresden-Prohlis geplant würden. Er will das Gebäude auf der Boxberger jedoch lieber längerfristig als Ausweichstandort für Baumaßnahmen an anderen Schulen nutzen. Er glaubt nicht, dass sich dort stabil ein Gymnasium betreiben lässt. "Es bringt doch nichts, wenn ich dafür langfristig 85 Prozent der Schüler umlenken muss", erklärte er. Mit ausreichende Anmeldungen aus dem unmittelbaren Einzugsgebiet rechnet er jedoch nicht.

Keine Hoffnungen machte Lehmann auch den Eltern im Dresdner Norden, die um eine dritte 5. Klasse an der Oberschule Weixdorf kämpfen. "Da sind die Messen eigentlich gelesen", sagte der Bürgermeister. Die Bescheide der aufnehmenden Schulen seien raus, das könne nicht alles nochmal geändert werden. Bei der Verteilung der Schüler komme die Stadt auch nicht am Losverfahren vorbei. Das sei juristisch am wenigsten angreifbar. Im Dresdner Norden argumentieren Eltern derzeit, mit einer dritten fünften Klasse an der Oberschule Weixdorf könnten lange Schulwege einiger Kinder bis in die Innenstadt vermieden werden. Elternvertreterin Silvana Wendt aus Langebrück hat dazu gestern 1500 Unterschriften für eine Petition an die Stadt übergeben. "Ich hoffe, dass sich etwas bewegt", sagte sie den DNN.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.06.2015

Ingolf Pleil

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