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Dresdner SPD kämpft um Universitätsschule

Kritik an Stadtverwaltung Dresdner SPD kämpft um Universitätsschule

Die SPD im Stadtrat kritisiert den zurückhaltenden Kurs der Stadt bei der geplanten Universitätsschule. Die Aussage des Bildungsbürgermeisters, „es reiche nicht, wenn sich drei bildungspolitische Sprecher der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit damit befassen“ machen sie sprachlos, sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD, Dana Frohwieser.

Die SPD im Stadtrat kritisiert den zurückhaltenden Kurs der Stadt bei der geplanten Universitätsschule.

Quelle: Archiv

Dresden.  Die SPD im Stadtrat kritisiert den zurückhaltenden Kurs der Stadt bei der geplanten Universitätsschule. Die Aussage des Bildungsbürgermeisters, Hartmut Vorjohann (CDU), „es reiche nicht, wenn sich drei bildungspolitische Sprecher der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit damit befassen“ machen sie sprachlos, sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD, Dana Frohwieser. Bereits im Juni 2016 seien die Stadtratsfraktionen durch die Initiatorinnen an die TU Dresden eingeladen worden, die ihr Konzept vorstellen wollten. Die damalige Auskunft war, es habe bereits Gespräche zwischen Oberbürgermeister und Universitätsleitung sowie mit dem Kultusministerium gegeben und alle Seiten unterstützen das Projekt. Linke, Grüne und SPD brachten anschließend im November 2016 einen Antrag ein, der den Oberbürgermeister beauftragen sollte, mit der TU Dresden, dem Kultusministerium und der sächsischen Bildungsagentur Verhandlungen zur Gründung des Schulversuches aufzunehmen. Dass gewählte Stadträte sich auch dann noch nicht damit befasst haben sollten, als das Konzept im Bildungsausschuss im Dezember 2016 Thema war, dort von Professorin Langner vorgestellt wurde und schließlich im Januar 2017 in einen Stadtratsbeschluss mündete, könne nichts anderes als ein vorgeschobenes Ablenkungsmanöver sein. Dass das Projekt schließlich am 26. April 2017 einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt wurde, sollte dann wirklich für jeden der endgültige Weckruf gewesen sein.“

Auch die „massiven Bedenken“ des Bildungsbürgermeisters, die es offenbar gibt, sind für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar: „Notenvergabe, 10-jährige Schulstruktur, Lehrerverträge… sind Themen, die das sächsische Kultusministerium genehmigen muss. Das Kultusministerium wiederum sagt aber – auf der Basis des geltenden Rechtes – es könne den Schulversuch erst genehmigen, wenn die Trägerschaft klar ist. Wenn Vorjohann nun erst die Genehmigung des Ministeriums brauche, um über die Trägerschaft zu entscheiden, beißt sich die berühmte Katze in den Schwanz. Einen entsprechenden Stadtratsbeschluss, der die Bereitschaft für diesen Schulversuch auch in städtischer Trägerschaft bekräftige, gebe es bereits seit Januar 2017, erklärte die SPD-Politikerin Frohwieser.

Von I. Pleil

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