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CDU in Dresden will Klarheit über Investitionsbedarf an Schulen

Bildung CDU in Dresden will Klarheit über Investitionsbedarf an Schulen

Die CDU fordert von der Stadt eine Bestandsaufnahme für den Investitionsbedarf an Schulen in Dresden. Konsumtive Ausgaben wie in der Jugendhilfe und für das Sozialticket müssten auf den Prüfstand gestellt werden.

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Quelle: Vladimir Zaplakhov

Dresden. Die CDU fordert von der Stadt eine Bestandsaufnahme für den Investitionsbedarf an Schulen in Dresden. Einen entsprechenden Antrag stellten am Freitag Fraktionschef Jan Donhauser und Bildungspolitikerin Heike Ahnert der Öffentlichkeit vor. Die letzte derartige Untersuchung stamme aus dem Jahr 2007.

Damals habe es geheißen, mit jährlich 65 Millionen Euro für Sanierungen sei der Bedarf innerhalb von zehn Jahren abzuarbeiten. Inzwischen seien die Kostenschätzungen von damals längst überholt. Beim Gymnasium Plauen sei damals von etwa elf Millionen Euro die Rede gewesen, inzwischen werde mit 31 Millionen Euro kalkuliert. Zudem hätten die steigenden Schülerzahlen der letzten Jahre vielfach Investitionen in den Kapazitätsausbau erforderlich gemacht, womit die Gelder nicht für Sanierungen zur Verfügung standen.

„Wir brauchen einen Überblick über den Bedarf und Transparenz, wie die Stadt Prioritäten setzt“, sagte Ahnert. Donhauser erklärte, belastbare Zahlen seien notwendig, um zu wissen, welcher Sanierungsbedarf den konsumtiven Ausgaben im Haushalt gegenüber stünden. Mit dem Antrag soll die Basis dafür geschaffen werden. „Darauf hätte die Verwaltung auch selbst kommen können“, sagte Donhauser. Während noch immer viele Schultoiletten in miesem Zustand seien oder in mancher Schule die Fenster nicht zu öffnen gehen, komme nach den Sanierungen in den 90er Jahre nach 20 Jahren schon die zweite Runde auf die Stadt zu.

Zur Finanzierung der über 2021 hinaus nötigen Investitionen müssten unter anderem Ausgaben in der Jugendhilfe auf den Prüfstand gestellt werden, fordert die CDU-Fraktion. „Rot-Grün-Rot muss sich entscheiden“, meinte Donhauser. Im Jugendhilfebereich sei zu prüfen, ob sich bei der Förderung Doppelstrukturen entwickelt hätten. Möglicherweise könne das eine oder andere Angebot zurückgefahren werden, wenn die Schulsozialarbeit mit Fördergeldern des Landes ausgebaut werde. Donhauser stellte auch das derzeitige Sozialticket in Frage. „Wir leisten uns da mehr, als mancher Landkreis im Umland, wo die Menschen viel stärker auf die Förderung für den ÖPNV angewiesen sind.“ Auf den Prüfstand gehöre auch der geplante Ausbau von Angeboten wie die Beratungsstelle für Kinderbetreuung. Diese Aufgabe könnte der ehrenamtliche Stadtelternrat übernehmen. Die Stadt müsse funktionierende Dinge nicht zwingend in kommunale Strukturen überführen, sagte Ahnert.

Von Ingolf Pleil

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