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Bürgermeister Vorjohann drängt beim Schulnetzplan auf Eile

Bildung Bürgermeister Vorjohann drängt beim Schulnetzplan auf Eile

In der Debatte um die künftige Schulstruktur in Dresden ruft Bildungsbürgermeister Vorjohann die Stadträte zur Eile auf. Von der Entscheidung würde eine Reihe dringender Bauprojekte abhängen.

Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann drängt beim Beschluss des neuen Schulnetzplan auf Eile.

Quelle: dpa

Dresden. Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann drängt beim Beschluss des neuen Schulnetzplan auf Eile. „Es bedarf an bestimmten Stellen der Schullandschaft dringend einer Entscheidung des Stadtrates, damit notwendige Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden können“, erklärte der CDU-Politiker auf Anfrage. Nach den Vorstellungen der Verwaltung soll der Stadtrat möglichst Anfang November über die künftige Schulstruktur in Dresden entscheiden.

Vertreter der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit hatten sich kürzlich dafür ausgesprochen, den Plan ohne Eile zu diskutieren. „Der Zeitdruck ist nicht nachvollziehbar“, erklärte Dana Frohwieser (SPD). Der Entwurf bringt es mit einer Reihe von Anlagen auf fast 900 Seiten. Ende des Monats beginnen die Beratungen in den Ortsbeiräten und Ortschaftsräten. Nach Frohwiesers Angaben müssten diese Gremien in nur einer Sitzung zu einer Bewertung gelangen. Die „Überforderung“ sei jedoch unnötig, es gebe genügend Zeit. Der Freistaat habe die Frist für Kreisfreie Städte wie Dresden bis Ende 2018 verlängert.

Vorjohann legt jedoch wert auf einen zügigen Beschluss. Bereits im Oktober 2016 sei der Referentenentwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung veröffentlicht und anschließend von einer breiten Öffentlichkeit diskutiert worden. Eine Vielzahl von Anregungen und Forderungen sowie aktuelle Entwicklungen seien für die jetzt in der Diskussion stehende Fortschreibung der Schulnetzplanung abgewogen worden und hätten „in unterschiedlichem Maß Eingang in das Planwerk“ gefunden. Noch im Sommer dieses Jahres habe die Gestaltungsmehrheit die Vorlage für die Fortschreibung der Schulnetzplanung angemahnt und dringlichst eingefordert. Seit Ende August läuft die Debatte in den Stadtratsgremien. Nach der Diskussion unter anderem in allen Ortsbeiräten und Ortschaftsräten hofft die Verwaltung auf einen Beschluss im Stadtrat am 2. November. „Dieser Zeitrahmen erscheint der Verwaltung für eine intensive fachliche Auseinandersetzung als durchaus angemessen“, erklärte der Bildungsbürgermeister. Letztlich sei es das Recht des Stadtrates, Abweichungen vom vorgeschlagenen Beratungsablauf festzulegen.

Der letzte Schulnetzplan wurde 2012 beschlossen. Formell ist der Schulnetzplan aller 5 Jahre fortzuschreiben. Eine Fortschreibung sei außerdem fällig, wenn sich wesentliche Änderungen ergeben haben. Dies sei in Dresden aufgrund der Bevölkerungsentwicklung, der geänderten Rechtslage beispielsweise bei der Bildungsempfehlung oder der Inklusion der Fall. Und nicht zuletzt gebe es eben eine Reihe offener Fragen. Vorjohann listet auf: Standort Boxberger Straße – Berufsschulzentrum oder Gymnasium Prohlis? Neubau oder Sanierung? Standort Freiberger Straße – Oberschule oder Oberschule und Gymnasium? Standort Leutewitzer Ring – Gymnasium Gorbitz oder Berufsschulzentrum? Standort Pfotenhauer Straße – 101. Oberschule oder Gymnasium Johannstadt? Standort Cockerwiese – 101. Oberschule oder andere Nutzung?

Es sollte daher „durchaus im Interesse der Gestaltungsmehrheit liegen, zügig und mit der gebotenen Fachlichkeit den Schulnetzplan einer Beschlussfassung zuzuführen“, um so die Grundlage für eine solide Entwicklung der Bildungslandschaft in der Landeshauptstadt zu legen. „In diesem Sinne steht die Debatte tatsächlich unter Zeitdruck, um das gesamtstädtische Planwerk nicht in einer Vielzahl von Einzelbeschlüssen zu zerfasern“, fügte Vorjohann mit Blick auf Entscheidungen wie die Ansiedlung für die 150. Oberschule an der Freiberger Straße hinzu.

Von Ingolf Pleil

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