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Zu knapp kalkuliert - Radebeul fehlte mehr als eine halbe Million Euro in der Lohnkasse

Zu knapp kalkuliert - Radebeul fehlte mehr als eine halbe Million Euro in der Lohnkasse

Ordnungsbürgermeister Christian Werner (CDU) war die Sache sichtlich unangenehm. Er durfte den Stadträten erklären, warum Ende des vergangenen Jahres rund 555 000 Euro in der Stadtkasse fehlten, um die Dezember-Gehälter der städtischen Angestellten - insgesamt 977 000 Euro - zu bezahlen.

Nicht unbedingt eine "dankenswerte Aufgabe", gerade weil der Gegenstand "nicht so erfreulich" sei, wie er befand. Dennoch ein Thema, an dem kein Weg vorbeiführte, schließlich mussten die Stadträte durch ihr Votum im Nachhinein sanktionieren, dass Radebeul die Gehälter aus "nicht verbrauchten Mitteln des Gesamthaushalts" gezahlt hat. Hinter dem sperrigen Titel verbergen sich nicht einkalkulierte Steuereinnahmen, wie Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) erläutert. Dabei handelt es sich vor allem um Mehreinnahmen aus der Einkommenssteuer.

"Wir wollten spitzer planen", begründete Werner, wie es zum Fehlbetrag kommen konnte. Die Budgetplanung für die Lohnkosten der Stadtmitarbeiter, zu denen neben etwa 150 Verwaltungsangestellten auch rund 100 Erzieher in den städtischen Kindertagesstätten gehören, ist nämlich keine so einfache Sache. Das Regelwerk sieht dabei vor, dass jede zum Zeitpunkt der Planung vorhandene Stelle so behandelt wird, "als sei sie das ganze Jahr besetzt, als seien die Mitarbeiter nie krank und immer da", wie Werner sagte.

Weil es aber bei einem so großen Personalstand immer mal wieder Vakanzen gibt, weil sich die Neubesetzung einer Stelle in die Länge zieht oder weil ein Mitarbeiter so lange erkrankt, dass er keine Lohnfortzahlung mehr erhält, verzeichnet das Personalbudget am Jahresende regelmäßig Überschüsse. 2013 seien das etwa 700 000 Euro gewesen, in der Regel pegelten sich diese Beträge bei 400 000 Euro ein, wie Werner sagte. Bei nachträglichen Prüfungen würde der Verwaltung deshalb regelmäßig vorgeworfen, dass man einen Puffer in den Haushalt einplane und dafür Geld blockiere, das man doch besser für Investitionen in Schulen und Straßen ausgeben sollte. "Das als Reserve gescholtene Polster wollten wir minimieren", sagte Werner. Das Ergebnis dieses Versuchs bewertete er vor den Stadträten allerdings ziemlich eindeutig: "Das ging nach hinten los."

Dennoch warb er um Verständnis: "Man kann das als Planungsfehler ansehen, es war aber der Versuch, differenzierter an die Sache heranzugehen." Was in diesem Fall bedeutet, dass die schon eingeplante Tarifsteigerung von drei Prozent einfach wieder herausgerechnet wurde. Das habe man gleichzeitig mit einer wachsamen Budgetkontrolle beschlossen, die dann allerdings auf der Strecke blieb. Dort liege der eigentliche Missgriff. "Der Fehler, den wir gemacht haben, ist, dass wir zu spät informiert haben", sagte Werner. Nämlich auf der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses hinter verschlossenen Türen. Dort muss es, wenn man den Andeutungen einiger Stadträte Glauben schenkt, heftige Kritik gegeben haben. Im Stadtrat selbst hielt man sich dagegen vergleichsweise zurück.

Einzig die Fraktion Bürgerforum/Grüne enthielt sich der Stimme. "Fehler können passieren", sagte Stadtrat Heinz-Jürgen Thiessen (Bürgerforum/Grüne). "Aber dieser Fehler hätte früher bemerkt und uns mitgeteilt werden müssen, damit wir umplanen können", fügte er an. Der Rest des Gremiums stimmte zu und folgte mehr oder minder der Einschätzung des SPD-Fraktionschefs Thomas Gey: "Das einzig Ärgerliche ist, dass es keine ausreichende Budgetkontrolle gibt." Das müsse sich bessern, was auch Teil der vom Stadtrat angenommenen Beschlussvorlage sei. Ähnlich sieht das Stadträtin Eva-Maria Schindler (Freie Wähler). "Das ist so ein großer Haushaltsposten, da muss es doch ein System geben, nach dem man das auswerten kann", sagte sie.

Genau dort liegt offenbar der Hund begraben. Detaillierte Aufstellungen seien zu aufwendig, auch weil man einen Dienstleister mit den Gehaltsabrechnungen beauftragt habe, wie Werner ausführte. Personenbezogene Daten, etwa zu den Dienstjahren in der Verwaltung, lassen sich zwar in den Arbeitsverträgen ablesen, werden aber vom Dienstleister und nicht im Rathaus verwaltet. "Eine eigene Lohnbuchhalterei gibt es im Rathaus nicht." Ausgelagert, um Personalkosten zu sparen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 03.03.2015

Uwe Hofmann

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