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Wohnstadt Radebeul: Einkommenssteuer schlägt Gewerbesteuer

Wohnstadt Radebeul: Einkommenssteuer schlägt Gewerbesteuer

diese Zahl will Radebeuls Kämmerin Kerstin Kramer nach Ablauf dieses Jahres ans Ende ihrer Jahresbilanz schreiben. Das sieht zumindest der Haushaltsplan für 2015 vor, den der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung verabschiedete.

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Wenn Wohnen wichtiger als Arbeiten wird: Während die Einkünfte aus der Einkommenssteuer in der Schätzung der Kämmerei steigen, sinkt das Gewerbesteueraufkommen.

Quelle: Grafik: Alexander Eylert

Knapp 500000 Euro. "496000 Euro Überschuss im Ergebnishaushalt, das ist nicht selbstverständlich", zollt Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) seiner Kämmerin Respekt. Doch es gibt auch Kritik, die sich über alle Fraktionen hinweg vor allem an den Gewerbesteuereinnahmen entzündet. Sie fallen in den Berechnungen der Kämmerei unter die Einkünfte aus der Einkommenssteuer (siehe Grafik). Nüchtern lässt sich bilanzieren: Die Bedeutung Radebeuls als Wohnstadt steigt, die als Wirtschaftsstandort sinkt.

nWie lässt sich mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen umgehen?

Durch alle Fraktionen hinweg heißt es, dass man die Wirtschaftsförderung verbessern müsse. Das ist eine Forderung, die von den Fraktionen der SPD und der FDP bereits seit Jahren immer pünktlich zur Haushaltsdebatte erhoben wird. Dieses Mal hieß es auch von Seiten der CDU, dass es "noch schlummernde Potenziale" bei der Gewerbesteuer gebe, wie Fraktions-Chef Ulrich Reusch sagte. "Wir müssen die Wirtschaftsförderung personell aufstocken oder verändern", forderte Eva Oehmichen (Bürgerforum/Grüne). Dahinter verbirgt sich eine Kritik an Gabriele Bäßler, die im Rathaus die entsprechende Abteilung leitet, aber auch an OB Wendsche, der die Ansiedlung neuer Gewerbe zur Chefsache gemacht hat. Beide waren zuletzt eigentlich sehr erfolgreich, konnten sie doch mit der LTB Leitungsbau GmbH und der Gesellschaft für Statistik im Gesundheitswesen zwei größere Unternehmen aus Dresden nach Radebeul locken. Um den Schock zu verkraften, den die Kürzungswelle bei Koenig & Bauer und der Weggang von Teva langfristig den Radebeuler Stadtfinanzen verpasste, genügt das aber offenbar nicht.

nWofür gibt Radebeul sein Geld aus?

Mit rund 13,5 Millionen Euro bilden die Personalkosten den größten Posten, gefolgt von der Kreisumlage mit rund 11,8 Millionen Euro. Während Kämmerin Kramer den Personalbestand mit knapp 122 Stellen als angemessen für eine Stadt von Radebeuls Größe einschätzt, sieht sie in der Entwicklung der Kreisumlage Risiken für den Haushalt. Zwar sinkt die Abgabe in diesem Jahr leicht, was für Radebeul Einsparungen über knapp 120000 Euro bedeutet. Abhängig von der Entwicklung mehrerer Kenngrößen, die Berechnungsgrundlage der ungeliebten Kreisumlage sind, könnte es schon bald so weit sein, dass die Stadt erstmals mehr als zwölf Millionen ans Landratsamt überweist. Sie könne nur an die Kreisräte appellieren, die Ausgaben des Landkreises auf den Prüfstand zu stellen, meint Kramer.

nUnd die Investitionen?

Die belaufen sich auf rund 11,8 Millionen Euro. Ein großer Batzen davon fließt ins Sanierungsgebiet Radebeul-Ost, wo die Sanierung des Historischen Rathauses (1,015 Millionen Euro) und der alten Polizeiwache (425000 Euro) zu Buche stehen. Ebenso sind 465000 Euro für den Neubau eines Hortgebäudes für die Grundschule Friedrich Schiller und rund 422000 Euro Zuschüsse ans Karl-May-Museum für das dort geplante Besucherzentrum veranschlagt.

Neben weiteren Investitionen in Schulbauten, etwa das Pestalozzihaus des Lößnitzgymnasiums mit ungefähr 570000 Euro, den Plattenbau am Roseggerhaus mit 450000 Euro und die Kosten für den Architekturwettbewerb fürs Luisenstift (400000 Euro) wird vor allem ins Straßennetz viel Geld investiert. Größter Brocken ist die Kötzschenbrodaer Straße mit rund 1,8 Millionen Euro, aber auch die Straße der Jugend, die Kottenleite, die Heinrich-Zille-Straße und die Dr.-Rudolf-Friedrich-Straße stehen im Plan.

Interessanterweise lässt sich ablesen, dass der Abschnitt der Meißner Straße zwischen Schillerstraße und Hauptstraße, der eigentlich im kommenden Jahr gebaut werden sollte, verschoben wird. Begründet wird das mit der Unsicherheit darüber, was auf dem Glasinvest-Gelände passieren wird, das an dem Abschnitt liegt. Allerdings haben die Radebeuler Stadträte auch nach monatelanger Diskussion noch keine Grundsatzentscheidung im Stadtrat getroffen, ob vierspurig oder im Bestand ausgebaut werden soll.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 08.04.2015

Uwe Hofman

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