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Von wegen Imageschaden – Meißens Tourismus wächst laut OB Raschke

Interview Von wegen Imageschaden – Meißens Tourismus wächst laut OB Raschke

Meißens Tourismus wächst allen Unkenrufen wegen Flutnachwirkungen und einem fremdenfeindlichen Image zum Trotz, sagt Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) im Interview. Er sieht die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als Aufgabe aller an und hätte nichts dagegen, wenn der Neubau der Staatsstraße 84 auf Meißner Gebiet vorgezogen würde.

Mit der Görnischen Gasse in Meißen soll einer der letzen Altstadtbereich aus dem Donröschenschlaf geküsst werden. Sie soll saniert werden, um später einmal Touristen von der Porzellan-Manufaktur in die Altstadt zu führen.

Quelle: Uwe Hofmann

Meißen. Meißens Tourismus wächst allen Unkenrufen wegen Flutnachwirkungen und einem fremdenfeindlichen Image zum Trotz, sagt Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) im Interview mit DNN-Mitarbeiter Uwe Hofmann. Er sieht die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als Aufgabe aller an und hätte nichts dagegen, wenn der Neubau der Staatsstraße 84 auf Meißner Gebiet vorgezogen würde.

Frage: Meißen hat bisher deutlich mehr Asylbewerber untergebracht als andere Kommunen im Landkreis, nicht nur in kommunalen Unterkünften, sondern auch in zwischenzeitlich drei Erstaufnahmen im Stadtgebiet. Sind Sie der Meinung, dass andere mehr tun müssten?

Olaf Raschke: Gegenseitiges Ausspielen der Gemeinden untereinander ist in dieser Frage überhaupt nicht förderlich. Jeder muss sich an die eigene Nase fassen und versuchen, seiner Verantwortung gerecht zu werden. Dass die großen Städte mehr leisten als kleine Gemeinden, liegt in der Natur der Sache, schließlich gibt es dort Einrichtungen, die anderswo fehlen. Wenn alle ihrer Verantwortung gerecht werden, dann ist das ein Thema, das auch zu bewältigen ist.

Die Erstaufnahme ist ein besonderes Thema. Da geht es darum, sehr schnell eine Unterkunft zu finden, um gerade jetzt in den Wintermonaten eine menschenwürdige Unterbringung zu haben. Was uns so ein bisschen drückt, das sind die fehlenden Entscheidungen. Es wäre für alle Seiten tatsächlich besser, wenn alle Menschen, die hierhergekommen sind, wissen, ob sie bleiben dürfen oder nicht. Diese Entscheidungen erwarten wir künftig in einer ganz anderen Qualität und Quantität, um keine ungerechtfertigten Hoffnungen zu wecken und das Engagement vieler, die sich mit dem Thema befassen, nicht zu überstrapazieren. Dann ist auch die Möglichkeit gegeben, den Menschen, die einen Anspruch haben, gerecht zu werden. Das fängt bei Kindertagesstätten und Schulen an und hört bei Beschäftigung noch nicht auf. Das wichtigste in der prekären Situation war allerdings zunächst erst einmal, eine menschenwürdige Unterbringung zu schaffen. Hier haben wir uns als Stadt Meißen frühzeitig verständigt, dass wir kommunale Unterbringung in unserer Stadt dezentral wollen. Wir wollen keine Ghettoisierung, keine Stigmatisierung ganzer Stadtteile. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch die gesamte Stadt bewältigen muss.

Sehen Sie es so, dass es nun mehr um Integration geht, weniger um die Suche nach Unterkünften?

Es weiß niemand, wie sich die Entwicklung fortsetzen wird, wie viele Menschen tatsächlich noch in Bewegung sind. Es sind ja Maßnahmen hinsichtlich Grenzsicherung und Unterstützung der Türkei in den Flüchtlingslagern auf den Weg gebracht. Auch die Welthungerhilfe wird so unterstützt, dass sie in den Krisengebieten besser wirken kann als bisher. Das sind alles Dinge, die nicht sofort, aber nachhaltig Wirkung zeigen werden. Wir brauchen ganz einfach in Europa – und da meine ich nicht nur Deutschland – ein geordnetes Verfahren, das auf allen Seiten wieder Vertrauen schafft. Einfach die Tür zu öffnen und zu sagen: Wir lassen es mal laufen – das ist sicherlich nicht die geeignete Lösung.

Während der Flüchtlingskrise hat sich das Außenbild Meißens deutlich verschlechtert, was vor allem mit dem Wirken der Initiative Heimatschutz und der Brandstiftung in einer Asylunterkunft zu tun hat. In einer Dokumentation wurde Meißen als Sinnbild für das „dunkle Deutschland“ dargestellt. Wie kann die Stadt diesem Ruf entgegenwirken?

Gewalt ist natürlich überhaupt nicht hinnehmbar, egal von welcher Seite. Dem kann man nur entgegentreten, und das habe ich sofort gemacht, nachdem es in den Wohnungen brannte. Am selben Tag waren wir an der Rauhentalstraße, ich habe auf dem Heinrichsplatz dazu gesprochen und auch im Radio Interviews dazu gegeben. Mittlerweile sind ja die Täter gefasst und man ist weggekommen von einer Gesamtverurteilung der Stadt Meißen, die es unterschwellig gab. Deswegen ist der angesprochene Film meiner Meinung nach tendenziös. Man hat Meißen gewählt, weil es bekannter ist als die anderen in dem Beitrag gezeigten Orte. Vier Monate nach dem Brandanschlag so eine Sendung zu machen, war für mich schon ein Zeichen, dass man hier einen Aufhänger brauchte, um den Freistaat Sachsen in so ein negatives Licht zu rücken. Bei der Lichterkette im Dezember war deutlich zu sehen, dass viele Meißner für ein friedliches Miteinander und gegen Gewalt in jeglicher Form auf die Straße gegangen sind. Dass es vielleicht ganz viele Menschen gibt, die berechtigte Fragen und Sorgen haben, auf die sie vielleicht nicht sofort eine Antwort gefunden haben, ist für mich nachvollziehbar. Aber diese Menschen alle in eine bestimmte Richtung zu schieben, halte ich für überhaupt nicht richtig. Man muss diesen Sorgen, Ängsten und Nöten begegnen und versuchen aufzuklären in vielen, vielen Gesprächen bis hin zu unseren Bürgerdialogen.

Gibt es eine Rückmeldung aus der Tourismusbranche, ob die Negativdarstellung Meißens sich auswirkt?

Analyse bedeutet nicht Schlagzeilenjournalismus, sondern sich tatsächlich mit allen Tendenzen zu befassen, die eine Rolle spielen. Wenn wie in Dresden Übernachtungen zurückgehen, muss man die Frage stellen, woran es liegt. Es ist meiner Meinung nach nicht ausreichend, es an Demonstrationen wie von Pegida festzumachen und an der Berichterstattung darüber. Also dort sollte man sicherlich tiefgründig diskutieren und es nicht an einem Punkt festmachen.

Und Sie werden deshalb also nicht aus der Tourismusbranche angesprochen?

Wir haben den Tourismus relativ selbstständig in der Hand. Wir sprechen intensiv mit allen Akteuren in der Stadt. Wir können die Dresdner Tendenzen überhaupt nicht bestätigen. Bei uns sind die Übernachtungszahlen im Vergleich zum Vorjahr erheblich nach oben gegangen. Das ist die Tendenz hier. Die Weinbaubetriebe und die sächsische Weinstraße haben einen riesigen Schritt nach vorn gemacht. Das Einkaufserlebnis in unserer Stadt hat sich verändert, man hat nun begriffen, was für eine herrliche Altstadtkulisse wir haben. Hochwasserbedingte Geschäftsaufgaben hat es gar nicht gegeben.

In Dresden fragt man sich auch, ob die Bettensteuer ihren Anteil am Rückgang der Übernachtungszahlen hat. Meißen wollte solch eine Kulturtaxe ja auch einführen. Wie ist da der Stand?

Ohne eine wirklich sichere Rechtsgrundlage werden wir uns auf keine Experimente einlassen und unsere Gastbetriebe verunsichern. Bis uns der Gesetzgeber nicht etwas Verlässliches an die Hand gibt, werden wir keinen neuen Versuch starten. Insofern müssen wir erst einmal abwarten, was das Kommunalabgabengesetz uns für Handlungsmöglichkeiten gibt.

Gibt es Signale, wann da etwas beschlossen werden soll?

Da soll wohl in diesem Jahr ein neues Gesetz auf den Weg kommen. Wir müssen einfach schauen, ob wir diese Instrumente nutzen wollen, die uns da an die Hand gegeben werden.

Die Zusammenarbeit mit der Porzellan-Manufaktur hat sich sehr verbessert. Was ist 2016 geplant?

Meißner Porzellan ist in aller Munde, und ich bin sehr froh, dass es hier wieder eine vernünftige Gesprächslage gibt zwischen der Geschäftsführung des Hauses und der Stadt. Das war notwendig. Wir unterstützen uns gegenseitig. Das ist, wenn man es richtig angeht, eine Win-Win-Situation. So ist es früher gewesen, und es ist schade, dass es zwischendrin mal ein bisschen gerumpelt hat. Es hat sehr viele Themen gegeben, die im vergangenen Jahr für 2016 auf den Weg gebracht worden sind. Der Porzellanweg ist das eine. Aber auch die gemeinsame Vermarktung von Porzellan-Manufaktur und Albrechtsburg mit einem gemeinsamen Ticket, auch mit gemeinsamen Aktionen mit der Sächsischen Dampfschiffahrt, das sind die richtigen Wege.

Der Porzellanweg bedeutet aber auch, dass eine derzeit im Dornröschenschlaf befindliche Altstadtgasse wachgeküsst wird.

Genau. Es sind mehrere Initiativen. Das geht von unserer Wohnungswirtschaft aus und von Privateigentümern. Wir als Stadt unterstützen städtebaulich, indem wir Gestaltungsideen haben und die Straße an sich sanieren. Dort gibt es noch Hingucker, die sonst in Meißen gar nicht mehr üblich sind. So hat die Stadt 1990 ausgesehen. An und für sich müsste man die Objekte als Symbole für das Stadtbild 1989 hinstellen.

Für den Tierpark Meißen gibt es nun einen Förderverein, der den Betrieb unterstützen soll. Was passiert da konkret?

Das ist ein wunderbarer Tierpark, der mitten im Landschaftsschutzgebiet oberhalb des Elbradweges und am Fuße von Schloss Siebeneichen liegt. Insofern war es logisch, dass man dieses wunderbare Naherholungsgebiet unterstützen will. Da es nicht ganz einfach ist, diese Unterstützung zu organisieren, sind wir den Weg über einen Förderverein gegangen. Es geht hauptsächlich um die Sicherstellung der Tierversorgung, um die Versorgung des Gebiets, der Tierpark ist ja städtischer Besitz.

Wieviel Zuschuss kriegt der Tierpark?

Das werden zwischen 50 000 und 60 000 Euro im Jahr sein. Das ist eine Größenordnung, in der man schon unterstützen kann.

Es gibt, ausgehend vom Dresdner Wohnungsmarkt, einen gewissen Zuzugsdruck im gesamten Elbtal. In Meißen auch?

Ja absolut. Wir haben ja im Gegensatz zu anderen Gemeinden, die jetzt eher ländlich gelegen sind, sämtliche Versorgungseinrichtungen. Das macht den Standort interessant. Wir haben im letzten Jahr äußerst viele Grundstücke für die Eigenheimbebauung verkaufen können. Wir haben drei neue Gebiete ausgewiesen, eines davon ist schon komplett verkauft. Von Eigenheim über Reihenhaus bis zum Mehrfamilienhaus wird alles angeboten, und es kommen neue Wohnformen wie das seniorengerechte Wohnen hinzu. Es kommt auf eine gesunde Mischung an, wir wollen nicht nur Eigenheime, nicht nur Mehrfamilienhäuser.

Erhoffen Sie sich einen weiteren Schub, wenn die Staatsstraße 84 einmal in Meißen ankommt?

Die S 84 ist für das gesamte Elbtal eine ganz wichtige Trasse, weil man entgegen der jetzigen Verkehrsführung nicht mehr die Ortschaften derart belastet. Ich denke da an die kleinen Weinbaudörfer. Man sieht jetzt schon mit der Niederwarthaer Brücke, dass das eine absolute Entlastung bringt. Man muss sehen, ob die Trassenführung in Cossebaude kommt. Von Sörnewitz bis Meißen steht die Trasse ja schon, wir haben nur noch den Abschnitt S 84 neu, der von der Zaschendorfer Straße den Beierle-Platz entlasten soll. Der könnte auch vorgezogen werden.

Das ist durchaus eine Diskussion, die geführt wird, wie man so hört.

Natürlich. Und bei uns sind die Anbindungen davor und danach gegeben. Das wäre eine ideale Chance, wenn man auf anderen Streckenabschnitten weiteren Klärungsbedarf hat.

Was wird 2016 noch wichtig?

Unabhängig von der neuen Situation des Bevölkerungswachstums haben wir die Pflichtaufgaben im Visier. Das bedeutet Kindertagesstätten- und Schulbau. Zwei Schulen sind definitiv dabei. Eine Schulerweiterung an der Johannesschule, die Afra-Grundschule soll saniert werden. Das soll über die Ferien passieren. Der Außenbereich des Franziskaneums wird fertiggestellt. Wir haben Infrastrukturprojekte zum Ende zu bringen. Es gibt Neubauten im Gewerbegebiet bis zur Vervollkommnung des gesamten Gebiets. Ich erwarte, dass wir mit dem neuen Marketingamt und dem neuen Wirtschaftsförderer ein ganzes Stück bei der Vermarktung der Stadt vorankommen. Alles wird unter dem Motto stehen „175 Jahre erste Freiwillige Feuerwehr Deutschlands“. Hilfe zur Selbsthilfe, so ist die Freiwillige Feuerwehr entstanden. Wenn wir uns das zu Herzen nehmen, sind wir auf einem guten Weg.

Von Uwe Hofmann

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