Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 17 ° Gewitter

Navigation:
Google+
Verkauf von Meldedaten in Pirna und Heidenau nur kostendeckend

Verkauf von Meldedaten in Pirna und Heidenau nur kostendeckend

Die Stadtverwaltung Pirna beantwortet im Durchschnitt 30 bis 35 Meldeauskünfte pro Woche. Heißt im Klartext: Für fünf Euro pro mündliche Auskunft und 6,30 Euro je schriftliche Information wechseln wöchentlich die Daten von bis zu 35 Pirnaern den Besitzer.

Pirna/Heidenau. Pirna/Heidenau. Die Stadtverwaltung Pirna beantwortet im Durchschnitt 30 bis 35 Meldeauskünfte pro Woche. Heißt im Klartext: Für fünf Euro pro mündliche Auskunft und 6,30 Euro je schriftliche Information wechseln wöchentlich die Daten von bis zu 35 Pirnaern den Besitzer. Rund 11 000 Euro müssten so in die Stadtkasse gespült werden. Müssten, denn eine konkrete Auskunft kann Stadtsprecher Thomas Gockel darüber nicht geben. "Diese Gebühr wird nicht gesondert erfasst", heißt es in einer Mitteilung. Dass nach dem Verwaltungsaufwand tatsächlich ein Gewinn entsteht, ist angesichts dieser Summe fraglich.

Die Verwaltungen dürfen gemäß des Sächsisches Meldegesetzes Auskunft über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und gegenwärtige Adressen geben. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Antragsteller genügend Daten der gesuchten Person benennen kann. Macht der Antragsteller ein berechtigtes Interesse glaubhaft, kann er gegen eine höhere Gebühr auch weitere Informationen erfragen - eine erweiterte Auskunft.

In Heidenau werden 5,20 Euro für eine mündliche Auskunft und ebenfalls 6,30 Euro für eine schriftliche Information fällig. Im vergangenen Jahr beantragten Privatpersonen insgesamt 1230 Mal die einfache Meldeauskunft sowie 81 Mal die erweiterte Form. Von dem Begriff des "Geldverdienens" durch den Verkauf von Meldedaten möchte Pressesprecherin Katrin Reichelt allerdings Abstand nehmen. "Für die Erteilung der Melderegisterauskünfte werden Verwaltungsgebühren erhoben, die den Verwaltungsaufwand der Meldebehörde für die Erteilung der jeweiligen Auskünfte abgelten sollen. Es handelt sich allenfalls um einen kostendeckenden Betrag", so die Sprecherin. Die Einnahmen lagen im vergangenen Jahr insgesamt bei rund 8000 Euro.

"Die meisten Anfragen zur einfachen Meldeauskunft erhält die Stadtverwaltung Pirna von Kreditinstituten und Inkassounternehmen", erklärt Gockel auf DNN-Anfrage. Gruppenauskünfte an Parteien werden allerdings nicht mehr erteilt. Das hatte die Stadt im Europawahljahr 2009 beschlossen.

In Heidenau sind es vor allem Behörden oder juristische Personen des Privatrechts, die von der Erfragung der Meldedaten Gebrauch machen. "Nur ein sehr geringer Anteil von unter fünf Prozent wird von Privatpersonen beantragt", informiert Reichelt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 21.09.2012

cg

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Region News

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Jetzt gratis spielen im Spieleportal von DNN.de! mehr

22.07.2017 - 05:59 Uhr

Trainer Frank Rietschel hat Einheit Kamenz zum ersten Mal in die Oberliga geführt und will mit dem SV auch dort offensiv spielen

mehr