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Unter dem Strich gemischte Gefühle - Radebeul stellt Eröffnungsbilanz über 174,2 Millionen Euro für Besitz auf

Unter dem Strich gemischte Gefühle - Radebeul stellt Eröffnungsbilanz über 174,2 Millionen Euro für Besitz auf

174,2 Millionen Euro. Soviel ist der städtische Besitz wert, wie Radebeuls Stadtkämmerin Kerstin Kramer in der Eröffnungsbilanz errechnet hat. Diese Aufstellung, bei der jegliches städtisches Eigentum einen Wert zugewiesen bekommt - vom Straßenbaum bis zur Schulbank - dient als Ausgangspunkt für alle künftigen Haushaltsrechnungen, die anders als früher nicht mehr kameralistisch, sondern doppisch, das heißt in doppelter Buchführung, erstellt werden.

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Aus der Luft betrachtet ist das Straßennetz in Radebeul-Ost gut zu erkennen. Es handelt sich - zumindest laut Eröffnungsbilanz - um Radebeuls teuerstes Gut.

Quelle: Martin Förster

Nachdem die Kämmerei die Bilanz mit dem Stichtag Anfang 2013 schon Mitte 2013 erstellt hatte, hat das Rechnungsprüfungsamt eineinhalb Jahre für die Überprüfung benötigt. In diesem Prozess haben sich Änderungen über rund 16,5 Millionen Euro ergeben. Jetzt geht die Eröffnungsbilanz an den Landesrechnungshof zur Überprüfung. Es sei damit zu rechnen, dass es dabei zu weiteren Änderungen kommen werde, sagt Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos). "Wir hoffen, dass man dort feststellt, dass wir nicht so sehr daneben liegen."

Wie setzt sich das Radebeuler Vermögen zusammen?

In der Bilanz wird zwischen einem Anlagevermögen über 154,1 Millionen Euro und dem Umlaufvermögen in Höhe von 20,1 Millionen unterschieden, zu dem liquide Mittel über rund 15,2 Millionen Euro gehören. In der Hauptsache steckt der städtische Besitz demnach im Anlagevermögen. Das sind einerseits die Finanzanlagen mit rund 47 Millionen Euro, bei denen es sich um Anteile und Darlehen an städtischen Unternehmen wie der Wasserversorgung und Stadtentwässerung (WSR) oder den Stadtbädern und Freizeitanlagen (SBF) handelt. Das meiste macht in dieser Sparte aber mit rund 107 Millionen Euro das Sachanlagevermögen aus - also dinglicher Besitz.

Dabei entfällt der Löwenanteil auf die Straßen samt Beleuchtung und Begrünung mit rund 47,1 Millionen Euro. Unbebaute Grundstücke, also Wiesen, Wälder und Rebflächen sind rund 19,6 Millionen Euro wert, die bebauten Grundstücke, zu denen die Verwaltungsgebäude, Schulen, Feuerwehren und Sportanlagen gehören, belaufen sich auf rund 35,1 Millionen Euro. Rein rechnerisch ist das Straßennetz also Radebeuls teuerster Besitz, was sicher so manchen Autofahrer verblüffen wird.

Und was sagt diese Bilanz aus?

Das zu beantworten, fällt nicht leicht. Auch OB Wendsche nicht, der als früherer Kämmerer ein Kenner der Materie ist. Er schlägt zunächst einen einfachen Vergleich mit anderen Städten vor. Dazu teilt man die Bilanzsumme durch die Einwohnerzahl. In Radebeuls Fall kommt man auf rund 5235 Euro je Einwohner. In Coswig waren das 2009, dem Stichjahr der dortigen Eröffnungsbilanz, rund 6038 Euro je Einwohner. In St. Ingbert, der saarländischen Partnerstadt Radebeuls, kam man zum Stichtag im Jahr 2010 auf rund 8819 Euro je Einwohner. Die angebliche Millionärsstadt Radebeul kommt also bei diesem Vergleich ziemlich schlecht weg.

Ist Radebeul arm?

Nicht unbedingt. Das zeigt ein Blick auf die Liquidität der Stadt. Sie wird gegen die Summe der Verbindlichkeiten und der begonnenen Investitionen gerechnet, um Aussagen zum Handlungsspielraum der Stadt zu bekommen. Radebeul schneidet dabei sehr gut ab, weil zumindest 2013 nach allen Abzügen immer noch reichlich zwei Millionen Euro flüssiges Geld im Stadtsäckel war. "Wir sind absolut solide und zahlungsfähig", urteilt OB Wendsche. "Das ist keine normale Situation", ergänzt er mit Blick auf die Finanzlage in anderen Kommunen.

Wo liegt also das Problem?

"Wir müssen das Eigenkapital erhöhen", fordert OB Wendsche. Das schlussfolgert er aus einer komplizierten Rechnung, bei der untersucht wird, ob die Stadt mit eigenem Vermögen genügend Mittel für Ersatzinvestitionen erwirtschaftet. Einfacher ausgedrückt geht es um die Frage, ob Radebeul es aus eigener Kraft schafft, den aktuellen Zustand von Straßen, Gebäuden und so weiter zu erhalten. Das Ergebnis dieser Rechnung fällt für Radebeul bitter aus.

Wendsche selbst verpasst der Stadt die Schulnote 4+, weil das Eigenkapital gerade einmal zu knapp 94 Prozent das nicht abschreibungsfähige Bilanzvermögen deckt. Um die Abschreibungen zu erwirtschaften, unter denen die nötigen Investitionen zum Erhalt des städtischen Vermögens zu verstehen sind, ist die Stadt komplett auf Fördermittel und Fremdkapital angewiesen. "Und das nach 21,5 Millionen Euro getilgten Schulden seit 2001", wie der OB anfügt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 20.03.2015

Uwe Hofmann

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