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Stadtrat Radebeul: Schirmer geht, Oehmichen in der Warteschleife

Fraktion: Bürgerforum/Grüne Stadtrat Radebeul: Schirmer geht, Oehmichen in der Warteschleife

Die Stadtratsfraktion von Bürgerforum/Grüne ist derzeit unterbesetzt. Schuld daran hat, je nach Lesart, entweder eine zu kurzfristige Nachrückerentscheidung für Gabriele Schirmer, die nach elf Jahren aus persönlichen Gründen ihr Mandat niederlegt, oder "ein völlig überflüssiges Manöver".

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Martin
Oehmichen

Quelle: Uwe Hofmann

Radebeul. Die Stadtratsfraktion von Bürgerforum/Grüne ist derzeit unterbesetzt. Schuld daran hat, je nach Lesart, entweder eine zu kurzfristige Nachrückerentscheidung für Gabriele Schirmer, die nach elf Jahren aus persönlichen Gründen ihr Mandat niederlegt, oder "ein völlig überflüssiges Manöver", das "das Klima der Zusammenarbeit" erneut strapaziere, wie SPD-Fraktions-Chef Thomas Gey CDU und den Freien Wähler vorwarf. Beide Fraktionen hatten den Plan der Bürgerforum/Grünen vereitelt, Martin Oehmichen auf den vakanten Stadtratssitz zu verhelfen, ohne den Umweg über eine Vorberatung im Verwaltungs- und Finanzausschuss zu gehen.

Formal griffen die konservativen Fraktionen dabei den Umstand an, dass eigentlich Elisabeth Kurth nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen 2014 erste Nachrückerin ist. Sie hatte allerdings in einer E-Mail an alle Stadträte ihren Verzicht aus beruflichen und familiären Gründen erklärt. Während FDP-Stadtrat Frank Sparbert dieses Vorgehen absolut akzeptabel fand, sieht CDU-Stadtrat Sven Eppinger Diskussionsbedarf. Schließlich ist Martin Oehmichen der Sohn der Fraktions-Chefin Eva Oehmichen. Man müsse aufpassen, dass es kein Geschmäckle gebe, wenn man den Wählerwillen jetzt so übergehe. Allerdings gibt es in der CDU-Stadtratsfraktion mit Ulrich Reusch und Bianca Erdmann-Reusch ein Ehepaar, bei den Freien Wählern sitzt Fraktions-Chef Roland Schreckenbach neben Schwiegersohn Uwe Wittig. Familiär geht es im Stadtrat also schon länger zu.

Dennoch setzten sich CDU und Freie Wähler durch und vertagten die Neubesetzung. Da eine Vielzahl von Stadträten bereits signalisierten, die Verzichtgründe Kurths akzeptieren zu wollen, dürfte es sich nur um eine Formalie handeln. Einzig Schreckenbach sah keinen Grund, warum Kurth das Mandat nicht annehmen sollte. Wer kandidiere, müsse schließlich damit rechnen, dass er auch kommunalpolitisch mitarbeiten müsse. Bei den Freien Wählern haben übrigens mit Jürgen Hartmann und Bernd Uhlemann gleich zwei Stadträte wenige Monate nach ihrer Wiederwahl ihr Mandat aus Altersgründen niedergelegt.

Wer hinter dem Gezerre Parteigeplänkel vermutet, geht vermutlich nicht ganz fehl. Der durch die Neubesetzung einer Amtsleiterstelle und Auseinandersetzungen um den Bahnhof Kötzschenbroda und die Friedensburg entstandene Bruch hat sich offenbar vertieft. Überschattet wird davon, dass der Stadtrat mit der Architektin Schirmer eine ausgewiesene Fachfrau verliert.

Uwe Hofmann

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