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Stadträte fordern Brötchentaste für Pirna

Kostenloses Kurzzeitparken Stadträte fordern Brötchentaste für Pirna

Auf Vorschlag der MIT-Stadtratsfraktion sowie der beiden Stadträte der Freien Wähler sollen Autofahrer für schnelle Besorgungen zehn Minuten lang kostenlos in Pirna parken können. Die Stadtverwaltung ist dagegen.

Für jeden Stopp mit dem Pkw muss in Pirnas Innenstadt gegenwärtig der Parkscheinautomat gefüttert werden

Quelle: Silvio Kuhnert

Pirna. Welcher Autofahrer, der die Pirnaer Innenstadt ansteuert, kennt folgende Situation nicht: Er hat nur eine kurze Besorgung zu erledigen, möchte nur mal schnell Geld am Bankautomaten holen, ein Formular im Rathaus abgeben oder frische Brötchen beim Bäcker kaufen. Wenn er sein Auto parkt, muss er löhnen. Und hat er nur Euromünzen einstecken, bezahlt er entweder mehr, als nötig wäre, oder riskiert ein Knöllchen, wenn er nicht die Parkuhr füttert.

Die Stadtratsfraktion „MIT – Ihre Nachbarn im Stadtrat“ sowie die Stadträte Bernd Kühnel und Ulf Weise wollen Kurzparkern aus der Bredouille helfen. Sie setzen sich für die Einführung der sogenannten Brötchentaste ein. Sie reichten den Antrag ein, dass in Pirna künftig Kurzparken bis zehn Minuten kostenlos bleiben soll. „Diese Kurzparkmöglichkeit gewährt den Pirnaer Bürgern die Chance, kurze Behördengänge, Bank- oder Postwege sowie Kurzeinkäufe zu erledigen“, heißt es in der Begründung. Dies sei sowohl bürgerfreundlich als auch zum Nutzen der Einzelhändler. „Auch sind wir überzeugt davon, dass Besucher unserer Stadt und Region dieses Angebot als touristenfreundlich wahrnehmen werden“, führen die Antragsteller weiter aus.

Im Rathaus stößt der Vorschlag auf Ablehnung. Ordnungsamtsleiter Frank Lorenz führt mehrere Gegenargumente ins Felde. Da wären zum einen die Kosten. Eine Umrüstung der Parkscheinautomaten verschlinge rund 5000 Euro. Darüber hinaus „sind weitere negative finanzielle Auswirkungen für den städtischen Haushalt infolge der Mindererträge bei den Parkgebühren, vermutlich im mittleren bis hohen fünfstelligen Bereich, zu erwarten“, so Lorenz.

Zum anderen widerspreche der Vorschlag bereits gefassten Beschlüssen – konkret den darin formulierten Zielen, wie den öffentlichen Personennahverkehr zu stärken sowie die Altstadt schrittweise vom Pkw-Verkehr zu befreien. Helfen soll dabei der Citybus. Bislang ist die Einführung der Altstadtlinie an der Finanzierung gescheitert. Wenn sie einmal kommt, soll sie als Anreiz für Pirnaer dienen, bei innerstädtischen Fahrten den eigenen Pkw stehen zu lassen, und Besucher animieren, ihr Fahrzeug am Rande der Innenstadt und in den Parkhäusern abzustellen. Nach Meinung von Lorenz wird mit der Brötchentaste „der Pkw-Verkehr für innerstädtische Kurzstrecken gefördert“ und die Attraktivität des Citybusses geschwächt. Zudem befürchtet er, dass es zum sogenannten „Parkplatz-Hopping“ kommt. D.h., um keine Parkgebühren zahlen müssen, wird das Auto nach Ablauf der kostenlosen Kurzparkzeitfrist einfach umgeparkt.

Diese negativen Auswirkungen sieht MIT-Stadtrat Tim Lochner nicht: „Wer einen Parkplatz ergattert hat, wird ihn nach zehn Minuten nicht wieder aufgeben.“ Er versteht die Brötchentaste als ein Signal an die Einwohner, dass sie nicht nur zu belastet werden. Denn für die Finanzierung des Citybusses werden die Parkgebühren wohl steigen. Die Entscheidung über das Kurzparken soll auf der nächsten Stadtratratssitzung fallen.

Von Silvio Kuhnert

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