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Seltsames Verhalten eines Stadtrats in Bad Schandau

Seltsames Verhalten eines Stadtrats in Bad Schandau

Ein Polizeibeamter wurde am Rande von zwei Demonstrationen im Kurort Bad Schandau verletzt. Er wurde von Stadtrat Steffen Kunze, parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion, angefahren.

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Mit "eigenwilligem Verhalten" verletzte ein Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion in Bad Schandau einen Polizisten.

Quelle: Mike Jäger

Wie die Polizei am Freitag mitteilte, habe sich der 49-Jährige, in seinen Wagen gesetzt und diesen trotz eines Fahrverbotes gestartet. Der Bereich des Marktplatzes war wegen einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) "Für eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge" vor der Kirche für Fahrzeuge gesperrt. Rund 150 Menschen zeigten dort Flagge gegen eine NPD-Demonstration. Die fand gleichzeitig auf der anderen Seite des Marktplatzes statt.

Als Kunze nun hinter dem Steuer saß, wurde er von einem Polizeibeamten aufgefordert, stehen zu bleiben. "Dennoch starte der 49-Jährige das Auto und fuhr gegen einen Polizeibeamten, der zur Absicherung vor dem Fahrzeug stand", teilte die Polizei mit. Dabei erlitt der 37 Jahre alte Bereitschaftspolizist leichte Verletzungen und musste medizinisch versorgt werden. Kunze wurde kurz darauf festgenommen. "Dabei leistete der Mann Widerstand", teilte die Polizei mit. Gegen den 49-Jährigen wird nun wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Kunze schildert den Vorfall so: Er sei von der Mitte des Marktplatzes gekommen und wollte mit seinem Auto nach Hause fahren. Als er den Motor seines Automatikgetriebes startete und auf die Stufe "D" stellte, habe ein Polizeibeamter auf einmal heftig gegen die Scheibe geklopft. "Von dem Knall bin ich so erschrocken, dass ich kurz die Bremse losgelassen habe", so der hauptberufliche Fahrlehrer. Dabei habe der Wagen einen Satz nach vorn gemacht. "Ich wollte nicht losfahren!", betonte Kunze.

Schon im Vorfeld sei Kunze mit Provokationen gegenüber der DGB-Kundgebung aufgefallen. "Er hat auf dem abgesperrten Platz zwei Autos postiert, um die Fläche der Kundgebung zu minimieren", berichtete DGB-Kreischef Thomas Dißelmeyer. Neben dem Auto des Stadtrates stand noch ein weiteres vor der Kirche. Dass er sein Fahrzeug auf dem Markt platziert habe, bestreitet Kunze nicht. Er hoffte, mit einem zugeparkten Marktplatz beide Demos - sowohl vom DGB als auch der NPD - verhindern zu können, sagte er. Ein Absperrband, das bereits im Vorfeld der beiden Kundgebung angebracht wurde, habe er nicht gesehen. Er sei von hinten an die Kirche herangefahren, so Kunze.

Als Protest gegen die NPD-Demo wollte die Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH die Beleuchtung des historischen Fahrstuhls eigentlich zeitgleich zum Friedensgebet in der Kirche ausschalten. Daran wurde aber die Geschäftsführerin von 15 bis 20 Menschen gehindert - unter ihnen war auch Kunze. "Wir haben verhindert, dass das Licht am Fahrstuhl ausgeschaltet wird", sagte er. Nach der Aktion ging er auf den Marktplatz, wo dann später der Polizist verletzt wurde.

CDU-Kreisverbandssprecher Peter Darmstadt betonte, dass Kunze kein Mitglied der CDU sei. "Als Kreispartei haben wir daher keine Sanktionsmechanismen." Kunze wurde über die Liste der Christdemokraten als Parteiloser in den Stadtrat gewählt. "Die CDU-Fraktion im Rat von Bad Schandau muss entscheiden", so Darmstadt, wie sie mit dem "eigenwilligen Verhalten" Kunzes umgeht. Dafür sollte man den Mitgliedern die entsprechende Zeit geben.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 10.01.2015

silvio Kuhnert

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