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Schock in der früheren Hochburg: FDP verliert in Radebeul Fraktionsstatus

Schock in der früheren Hochburg: FDP verliert in Radebeul Fraktionsstatus

"Es ist für uns eine völlig neue Situation", sagt FDP-Stadtrat Frank Sparbert nach der Stadtratswahl in Radebeul. Seit 1990 war seine Partei immer in Fraktionsstärke aus den Kommunalwahlen hervorgegangen, nicht so diesmal: Mit Sparbert und dem früheren Parlamentarischen Staatssekretär Jan Mücke ziehen nur zwei FDP-Mitglieder in den neuen Rat ein - einer zu wenig.

"Jetzt müssen wir uns erst einmal finden", sagt Sparbert nach dem Schock.

Er macht die Schwäche der Partei auf Bundesebene für das schwache Ergebnis vor Ort verantwortlich. Radebeul war einmal eine Hochburg der Liberalen, von 1995 bis 2001 stellten sie mit Volkmar Kunze gar den Oberbürgermeister. Jetzt will die Partei beratschlagen, wie es weitergeht. "Wir wollen nicht nur im Stadtrat das Händchen heben, sondern unsere Erfahrung möglichst effektiv einbringen", sagt Sparbert. Erstmals will sich die FDP nach einem Koalitionspartner umsehen, um auf diese Weise in den wichtigen Fachausschüssen mitmischen zu können. Das bittere Wahlergebnis bedeutet das Aus für Johannes Domasch und Barbara Sehnert, zwei sehr aktive und hochangesehene Stadträte.

Auch die CDU muss gegenüber den Wahlen 2009 einen Sitz abgeben, stellt aber immer noch mit elf Stadträten die größte Fraktion. Von einer Schlappe des bürgerlichen Lagers lässt sich deshalb nicht so recht sprechen, auch weil unter den Zugewinnlern die Freien Wähler sind. Dort stößt Neuling Uwe Wittig in die bestehende Riege älterer Herren, die alle wiedergewählt wurden.

Ein Gewinner ist auch die Fraktion Bürgerforum/Grüne, die einen Platz auf fünf Stadträte zulegt. SPD, Linke und NPD bleiben in ihrer Stärke unverändert.

Auch in Coswig verliert die FDP, stellt mit Harald Borrmann nur noch einen Stadtrat. Das fällt dort aber nicht so schwer ins Gewicht, weil Borrmann seit Jahren in einer funktionierenden Fraktion mit DSU-Stadtrat Jürgen Splettstößer arbeitet, dessen Partei mit Jacqueline Uhlmann eine Stadträtin hinzugewinnt. Bei der SPD haben die Wahlen eine Bereinigung der besonderen Art gebracht: Sven Böttger ist zur CDU gewechselt, die auch wegen seiner Stimmen die - mit zehn Mitgliedern - größte Fraktion bleibt. Die zwei SPD-Stadträte können sich überlegen, ob sie eine eigene Fraktion gründen oder weiter mit der CBL zusammenarbeiten. Diese Wahl hat Innocent Töpper nicht. Er bleibt einziger Grünen-Stadtrat, auch wenn seine Partei nur sehr knapp an einem zweiten Sitz scheiterte. Allein kann er keine Fraktion gründen, wird also weiter mit der CBL zusammengehen müssen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 27.05.2014

Uwe Hofmann

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