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Sachsens Firmen fürchten um EEG-Rabatt - durch Reform drohen auch in Dresden Streichungen

Sachsens Firmen fürchten um EEG-Rabatt - durch Reform drohen auch in Dresden Streichungen

Mit dem billigen Strom für Molkereien, Schlachthöfe und Geflügelfarmen dürfte es bald vorbei sein. Denn gerade in der Lebensmittelindustrie will die EU den ausufernden Befreiungen vom EEG-Zuschlag ein Ende machen.

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Quelle: dpa

52 Betriebe in Mitteldeutschland sind derzeit von der EEG-Umlage befreit. Nach den EU-Plänen blieben nur sechs übrig. Milch und Mineralwasser sind nicht mehr dabei – dafür aber weiter Fruchtsaft und Malz.

Becker‘s Bester in Eisleben etwa kann als einer der ganz wenigen Betriebe weiter mit dem Öko-Rabatt rechnen. Hart trifft es dagegen die Molkereien, die komplett von der List fliegen. Gerade hier hatte sich die EEG-Befreiung in den letzten Jahren schon fast zum Standard entwickelt: Sachsenmilch hatte es schon vor Jahren vorgemacht, fast alle zogen dann nach, von frischli in Weißneenfels über Herzgut/Heidecksburg in Rudolstadt bis hin zum Osterland-Milchhof.

An den Kragen gehen soll es auch einer zweiten Branche, deren Befreiung vom Ökostromzuschlag für viel Kopfschütteln gesorgt hatte: den vielen Steinbrüchen und Kiesgruben. Immer mehr davon hatten sich in den letzten Jahren befreien. Ganz so kräftig wie bei Lebensmitteln will die EU hier zwar nicht auslichten. Doch 29 der bisher befreiten 50 Steinbrüche und Kiesgruben sollen auf den Rabatt verzichten. Die Steinbrüche kommen dabei noch eher glimpflich davon, bei den Kiesgruben wird dagegen fast komplett ausgelichtet.

Geschont werden dagegen die klassische Metall- und Chemieindustrie – zumindest, wenn die Betriebe ganz am Anfang der Produktionskette stehen. Stahl- und Aluminiumwerke bleiben komplett befreit, ebenso die allermeisten Gießereien. Komplett verschont bleibt auch die chemische Grundstoffindustrie, etwa Dow in Böhlen. Einschnitte gibt es aber, sobald die Stoffe weiterverarbeitet werden. Schmieden und Oberflächenveredler fliegen komplett aus der Vergünstigung. Bei der Kunststoffindustrie hängt davon ab, was genau hergestellt wird: Während Platten, Folien, Schläuche und Verpackungsmittel aus Kunststoff weiter befreit werden, soll der Rabatt für andere Produkte aus demselben Material entfallen.

Ganz abschließend ist die Liste noch nicht. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia will den EU-Mitgliedern weitere Ausnahmen erlauben. Davon dürfte Bundesenergieminister Sigmar Gabriel wohl auch Gebrauch machen.

Frank Johannsen

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