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Richter geben Festzelt in Obervogelgesang keine Chance

Richter geben Festzelt in Obervogelgesang keine Chance

Im Rechtsstreit um das Festzelt in Obervogelgesang hat Walter Matzke verloren. Wie OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) auf der Stadtratssitzung informierte, sei das Urteil im Hauptverfahren am Verwaltungsgericht Dresden für den Gastwirt negativ ausgefallen.

Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Matzke, der für die Pirnaer Bürgerinitiativen im Stadtparlament sitzt, kündigte an, die Entscheidung von einem Anwalt prüfen zu lassen.

Seit 1994 hatte der Wirt in den Sommermonaten auf der Elbwiese sein Großzelt für Veranstaltungen aufgebaut. 2011 beanstandete die Landesdirektion Sachsen jedoch, dass natur- und landschaftsschutzrechtliche Genehmigungen fehlten. Ein Kompromiss war im Folgejahr nicht zuletzt auch am Starrsinn des Gastwirtes gescheitert. Er zog vor Gericht. In der damaligen Eilentscheidung stuften die Richter das Festzelt nicht mehr als einen fliegenden Bau ein, so wie es bislang die Behörden getan hatten. Grund: Das Zelt wechselt nicht den Ort, sondern hat immer seinen festen Standort. Damit handelt es sich um eine genehmigungspflichtige bauliche Anlage. Einer Genehmigung stehen allerdings Belange des Naturschutzes sowie die Lage im Überschwemmungsgebiet der Elbe entgegen. Diese Auffassung sollen die Richter auch im Hauptverfahren vertreten haben.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 24.09.2015

DNN

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