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Radebeul beschließt zu viele Bauvorhaben auf Vorrat, meint Stadtrat Jan Mücke

Streit um den Plan in der Schublade Radebeul beschließt zu viele Bauvorhaben auf Vorrat, meint Stadtrat Jan Mücke

Stadtrat Jan Mücke (FDP) will es wissen. „Welche Baubeschlüsse haben der Stadtrat und die Ausschüsse seit 2000 gefasst, welches Volumen haben sie, was ist davon erledigt, was nicht“, ratterte er auf der jüngsten Stadtratssitzung eine Frageliste herunter, die die Stadtverwaltung in den nächsten Tagen ganz genau abarbeiten will. Sein Interesse hat Gründe.

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Rechts kommen die Radler vom Lößnitzgymnasium, links soll anstelle der Mauer der Radweg beginnen. Wie es über die Weintraubenstraße geht, ist noch offen.

Quelle: Anja Schneider

Radebeul. Stadtrat Jan Mücke (FDP) will es wissen. „Welche Baubeschlüsse haben der Stadtrat und die Ausschüsse seit 2000 gefasst, welches Volumen haben sie, was ist davon erledigt, was nicht“, ratterte er auf der jüngsten Stadtratssitzung eine Frageliste herunter, die die Stadtverwaltung in den nächsten Tagen ganz genau abarbeiten will. Grund für das detaillierte Interesse: Eine Auseinandersetzung im Stadtentwicklungsausschuss, bei der Mücke „eine völlig falsche Prioritätensetzung“ bei Bauvorhaben der Stadt beklagte.

Angestoßen hat die Diskussion ein geplanter Radweg, der Weintraubenstraße und Richard-Wagner-Straße verbinden und zwischen dem Jugendherbergsgrundstück und dem Haltepunkt Weintraube verlaufen soll. „Es gibt in 30 Metern Entfernung entlang der Mozartstraße die Möglichkeit für Fußgänger und Radfahrer, auf die Richard-Wagner-Straße zu gelangen“, sagt Mücke. Das Geld für den Radweg könne an anderer Stelle deutlich sinnvoller eingesetzt werden. Damit meint Mücke zum Beispiel die Mittlere Bergstraße, für die es seit März 2009 einen Baubeschluss gibt, seither aber nichts gebaut wurde.

Der Abschnitt zwischen der Gerhart-Hauptmann-Straße und der Stadtgrenze „wird als Hauptstraße qualifiziert“, wie Mücke sagt, sei aber das schlechteste Pflaster der Stadt. Dort gebe es weder Fuß- noch Radweg, die Fahrbahn sei in einem „reudigen Zustand“. Laut Kostenschätzung würde die Sanierung 580 000 Euro kosten, das ist nicht so viel“, sagt Mücke. Er könne nicht verstehen, warum die Stadt noch nicht gebaut hat.

Das liege am Abwasserbeseitigungskonzept, antwortet Baubürgermeister Jörg Müller (parteilos). Man habe vor, die Mittlere Bergstraße gemeinsam mit der Stadttochter Wasserversorgung und Stadtentwässerung (WSR) zu sanieren. Bisher sei es eben dazu noch nicht gekommen. Wenn das Geld und die Gelegenheit zusammenkomme, könne man aber immerhin auf einen geltenden Baubeschluss zurückgreifen und zügig mit den Arbeiten beginnen.

Genau diese Denkweise behagt Stadtrat Mücke nicht. „Wir sollen jetzt wieder etwas beschließen, das nicht finanziert ist“, sagt er mit Blick auf den Radweg, der für sich genommen etwa 100 000 Euro kosten soll. Denn auch dabei geht es um einen Beschluss auf Vorrat, der zunächst einmal sichern soll, dass die benötigten Grundstücksflächen nicht anders beplant werden sollen. „Es geht doch zunächst nur darum, dass die Flächen zurückgehalten werden sollen“, sagt CDU-Stadtrat Jens Baumann. Gebaut werde dann nur, wenn es auch sinnvoll sei.

Daran haben die Stadträte so ihre Zweifel. Zwar sieht die Mehrheit von ihnen anders als Mücke in der Mozartstraße keine Alternative, weil sie durch parkende Autos sehr eng ist und noch dazu von ungeduldigen Autofahrern als Umfahrung für die Ampelkreuzung Weintraubenstraße und Meißner Straße benutzt wird. Für Radfahrer, bei denen es sich zum großen Teil um Schüler des Lößnitzgymnasiums handele, viel zu gefährlich, wie Thomas Gey (SPD) meint.

Gebraucht werde der Radweg schon, nur sei er eben zu kurz gedacht. Die Stadträte fordern daher auf Antrag der Freien Wähler einen Plan, wie ein Radweg von der Weintraubenstraße auf die Berndhard-Voss-Straße geführt werden kann. Nur so entstehe für Radler eine echte Alternative für die vielbefahrene Meißner Straße. Offen ist, wann ein solcher Radweg gebaut werden kann. Dringlicher ist ja zunächst der Weg Am Gottesacker, den nur noch abenteuerlustige Radler und Autofahrer befahren. Auch für den geplanten Fuß- und Radweg gibt es seit Jahren einen Baubeschluss.

Von UWe Hofmann

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