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Polizei ermittelt in 46 Fällen nach Ausschreitungen in Heidenau

Randale Polizei ermittelt in 46 Fällen nach Ausschreitungen in Heidenau

Dresden. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Heidenauer Flüchtlingsunterkunft im August sind inzwischen 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten André Schollbach (Die Linke) hervor.

Zwei Nächte lang griffen Rechtsextreme in Heidenau Polizisten an.

Quelle: dpa

Dresden. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Heidenauer Flüchtlingsunterkunft im August sind inzwischen 46 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten André Schollbach (Die Linke) hervor. In beiden Nächten hatten sich Rassisten und Rechtsextreme vor dem ehemaligen Praktiker-Baumarkt Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Dabei wurden mehr als 30 Beamte verletzt.

Festnahmen gab es damals fast keine. Nun wurden neun Verfahren wegen Körperverletzung, vier wegen Landfriedensbruch, drei wegen Widerstandsdelikten, sieben wegen Sachbeschädigung, zwei wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, fünf wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und 16 sonstige Verfahren eingeleitet.

In Heidenau ist es vor der Flüchtlingsunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt zwei Nächte in Folge zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Foto: dpa

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Laut der Antwort auf eine weitere Anfrage geht Innenminister Markus Ulbig (CDU) davon aus, dass die Zahl der eingesetzten Polizisten in Heidenau ausreichend war. Dem wiederspricht Schollbach: „Ganz offensichtlich waren in Heidenau zu wenige Polizeibeamte im Einsatz. Die Folge dieser eklatanten Fehlplanung waren massive Ausschreitungen eines rechtsextremistischen Mobs und zahlreiche verletzte Polizeibeamte.“

Unverständnis für die Polizei äußerte die Landtagsfraktion der Grünen.  "Vollkommen unverständlich ist es vor diesem Hintergrund, dass - obwohl bereits am Freitag gewalttätige rechte Ausschreitungen stattgefunden haben - der Polizei am nächsten Tag lediglich 10 Kräfte mehr als am Vortag vor Ort zur Verfügung standen. So verwundert es auch nicht, dass keiner der rechten Gewalttäter an diesem Wochenende festgenommen oder zumindest einer Identitätsfeststellung unterzogen werden konnte. Offensichtlich wurde erst nach der zweiten Nacht mit Ausschreitungen der Schalter umgelegt, wie die in der Woche darauf durchschnittlich eingesetzten Polizeibediensteten zeigt", so Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

sl/jv

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Zeitweise lebten mehrere Hundert Menschen in dem ehemaligen Baumarkt in Heidenau.

Die Asylunterkunft im ehemaligen Praktiker-Baumarkt in Heidenau wird zum 30. Juni geschlossen. Wie das Innenministerium mitteilte, soll der Standort sukzessive zu einer Lagerfläche umgestaltet werden.

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