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Pirnas Stadträte verzichten nicht auf eigenen Denkmalpfleger

Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen Pirnas Stadträte verzichten nicht auf eigenen Denkmalpfleger

Der Doppelhaushalt 2017/18 für die Stadt Pirna ist beschlossen. Trotz neuer Schulden für Investitionen in Kitas und Schulen und eines kräftigen Schlucks aus der Finanzreserve legte der Stadtrat nicht den Rotstift beim Denkmalschutz an.

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Quelle: Archiv

Pirna. Der finanzielle Fahrplan der Stadt Pirna für die kommenden zwei Jahre steht fest. Am Dienstagabend verabschiedete der Stadtrat bei vier Gegenstimmen und drei Enthaltungen den Doppelhaushalt 2017/18. „Investitionen in Kitas und Schulen sind im hohen Maß erforderlich“, sagte Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos). So stehen der Neubau der Kita Prof.-Roßmäßler-Straße, der Anbau an das Schiller-Gymnasium sowie die Sanierung und Erweiterung der Pestalozzi-Oberschule auf der Agenda. In den Ortsteilen werden der Mockethaler Rundling umgestaltet und der Dorfplatz Liebethal saniert.

Rund 23 Millionen Euro möchte die Stadt im Jahr 2017 und über 19 Millionen in 2018 investieren. Um dieses hohe Investitionsniveau stemmen zu können, muss sie neue Schulden machen. So enthält der Haushaltsplan im kommenden Jahr eine Kreditermächtigung von knapp 8,7 Millionen und für das Jahr darauf von fast 4,2 Millionen Euro. Laut dem mittelfristigen Finanzplan muss die Verwaltung auch in den Folgejahren bei Banken vorstellig werden. Bis Ende 2021 wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung mehr als verdoppeln. Sie steigt von jetzt 336 auf 742 Euro je Einwohner in den kommenden fünf Jahren an. Ende 2021 steht die Stadt mit rund 28 Millionen Euro bei Banken in der Kreide.

Zudem gibt die Stadt mehr Geld aus, als sie über Steuern und Zuwendungen einnimmt. Das Haushaltsloch kann nur durch den Griff in die Rücklage, also dem Ersparten aus vorhergehenden Jahren, ausgeglichen werden. Die städtische Finanzreserve schrumpft von 23,4 auf 8,3 Millionen Euro bis Ende 2021.

Diese Entwicklung will nicht jedem Stadtrat schmecken. „Ob es einen solchen Schuldenexzess schon jemals in Pirna gegeben hat, entzieht sich meiner Kenntnis“, polterte Wolfgang Heinrich (Pirnaer Bürgerinitiativen). Weil „die jüngere Generation dann diese Fehlleistung auszubaden“ habe, votierte seine Fraktion geschlossen gegen den Etat. Auch OB-Kandidat Tim Lochner (MIT – Ihre Nachbarn) stimmte gegen diesen Doppelhaushalt.

Ein Denkmalpfleger arbeitet auch in Zukunft im Pirnaer Rathaus. Da die mit dieser Aufgabe jetzt betraute Mitarbeiterin im nächsten Jahr in Ruhestand geht, beantragte die CDU-Fraktion die Auflösung der Unteren Denkmalschutzbehörde. Diese Arbeit könne auch das Landratsamt bewältigen, meinte Fraktionschef Frank Ludwig. Das damit eingesparte Budget von bis zu 120000 Euro im Jahr sollte unter anderem dem Radwegebau und den Spielplätzen zugute kommen. Die Auflösung des Denkmalamts fand nur bei den Pirnaer Bürgerinitiativen sowie Katrin Lässig (MIT) Unterstützung. Die Mehrheit der Stadträte lehnte das Ansinnen ab.

„Wir sind an den Denkmälern viel näher dran“, sprach sich Steffen Möhrs, Fachgruppenleiter Stadtentwicklung, für den Verbleib eines Denkmalpflegers im Rathaus aus. Rund 1200 geschützte Objekte gibt es im Stadtgebiet. Und wenn Bauanträge etwa für eine Sanierung oder Modernisierung bei der Verwaltung eintreffen, könnten diese in einem Haus bearbeitet werden. „Im Schnitt haben wir 220 Vorgänge im Jahr zu bearbeiten“, informierte Möhrs. Ein Denkmalpfleger vor Ort sei nicht nur für die Stadtbildpflege von Vorteil, sondern auch sehr bürgernah. Denn bei einer Übertragung der Aufgaben des Denkmalschutzamtes an das Landratsamt hätten Eigentümer denkmalgeschützter Objekt bei Bauanträgen sich künftig an zwei Behörden wenden müssen. „Die Wege für die Bürger würden länger“, meinte OB Hanke.

Von Silvio Kuhnert

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