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Pirnas OB Klaus-Peter Hanke zieht Halbzeit-Bilanz: "Vorangehen im Sturm ist angesagt"

Pirnas OB Klaus-Peter Hanke zieht Halbzeit-Bilanz: "Vorangehen im Sturm ist angesagt"

Halbzeit! Vor 3,5 Jahren trat Pirnas OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) sein Amt an. Im DNN-Interview zieht das Stadtoberhaupt Bilanz, spricht über Siege und Niederlagen und sagt, was die Herausforderungen für die kommenden Jahre sind.

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In diesem Jahr feiert OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) seinen 60. Geburtstag.

Quelle: Silvio Kuhnert

Den Schwerpunkt bildet die Beseitigung der Hochwasserschäden. Von Amtsmüdigkeit zeigt der 59-Jährige noch keine Spur. Er möchte nach 2017 eine weitere Amtszeit an der Spitze der Elbestadt stehen.

Frage: Herr Oberbürgermeister, sind Sie Fußballfan?

Klaus-Peter Hanke: Ja! Mit zwei bedeutenden Mannschaften in Pirna wie dem 1. FC und dem VfL muss man Fußballfan sein.

Beim Fußball gibt der Trainer in der Halbzeitpause immer die Strategie für die zweite Spielhälfte vor: Angriff, wenn das Ergebnis noch nicht stimmt, oder Verteidigung, wenn das angestrebte Ziel in greifbarer Nähe ist. Sie sind nun 3,5 Jahre im Amt, können Sie einen Gang zurückschalten oder müssen Sie weiter stürmen?

Beides ist möglich und beides ist nötig. Gute Stadtentwicklung bedeutet zum einen, die kommunale Infrastruktur für die zukünftigen Anforderungen zu rüsten, - das heißt sie voranzubringen, also Sturm - andererseits auch das bereits Erreichte sorgsam zu erhalten, sprich Verteidigung. Schwerpunkte im Sturm sind in den nächsten zwei Jahren die Beseitigung der Hochwasserschäden. Hier müssen wir richtig angreifen und zupacken, damit Pirna wieder so schön wird, wie es vor der Juniflut war.

Ist eine Abwehr eines solchen Ereignisses überhaupt möglich?

Wir müssen noch mehr lernen, dass Pirna eine Stadt am Fluss Elbe ist und wir mit solchen Ereignissen in Zukunft aufgrund des Klimawandels und der Zunahme von Extremwetterlagen wohl öfters zu tun haben werden. Es gibt sehr intensive Gespräche mit der Landestalsperrenverwaltung, um die verschiedenen Schutzmaßnahmen abzuwägen. Wir benötigen einen regionalen Hochwasserschutz für Pirna, aber wir müssen auch überregional und vor allem länderübergreifend wie in den Hochwasserentstehungsgebieten etwa in Tschechien diese Problematik angehen.

Bei welchen Zielen, die Sie sich zu Beginn Ihrer Amtszeit gesteckt hatten, konnten Sie bereits einen Treffer landen?

Für den Bau der Gauß-Mittelschule auf dem Sonnenstein sind die Beschlüsse durch den Stadtrat in meiner Amtsperiode gefasst worden. In den Herbstferien beginnt für die Jugendlichen mit ihren Lehrern der Umzug in das neue Schulhaus. Das kann man als Volltreffer bezeichnen. Es gibt auch viele Tore, bei denen die Spieleröffnungen bereits vor meiner Amtszeit lagen, ich die Pässe und Vorlagen gern angenommen und zum Abschluss gebracht habe: die Eröffnung der Richard-Wagner-Stätten in Graupa, die Fertigstellung des Schlossberghanges oder das Tom-Pauls-Theater.

Auf welchen politischen Feldern wollen Sie unbedingt noch punkten?

Gemeinsam mit dem Stadtrat ist es uns in den vergangenen 3,5 Jahren gelungen, einen positiven Weg in der Entwicklung unserer Stadt einzuschlagen. Ein großes Ziel ist es, Pirna überregional noch bekannter zu machen, damit mehr Touristen uns besuchen, Investoren kommen und weitere Menschen sich entscheiden, hier zu wohnen.

Was war das bitterste Gegentor, das Sie bislang einstecken mussten?

Das war die Ablehnung des Fördermittelantrags für die Sanierung und den Ausbau des Sportboothafens in Copitz. Der Stadtrat hat das Vorhaben bis zuletzt mehrheitlich mitgetragen. Leider votierte der Begleitausschuss des Ziel-3-Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik dagegen. Das war bitter. Im Nachhinein muss ich im Zusammenhang mit dem Hochwasser sagen: auch wenn es nur ein kleiner Baustein gewesen wäre, durch das Ausbaggern des Hafengeländes hätte zusätzlich Retentionsfläche geschaffen werden können.

Über den Hafenausbau wurde im Stadtrat heftig diskutiert. Bei einigen anderen Entscheidungen legten Sie sogar Veto ein. Im kommenden Jahr sind Kommunalwahlen. Wünschen Sie sich eine neue Mannschaftsaufstellung?

Darüber entscheiden die Bürger der Stadt. Das Wichtigste ist, dass alle Pirnaer von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, damit der neue Stadtrat den Willen der gesamten Bürgerschaft widerspiegelt.

Apropos Bürgerwillen, ein Ziel zu Beginn Ihrer Amtszeit war es, die Pirnaer an der Stadtpolitik mehr zu beteiligen. Bei der geplanten Einführung einer Straßenreinigungsgebühr wurden die Einwohner zwar um ihre Meinung gefragt, gegen den Willen der Mehrheit soll sie dennoch eingeführt werden. Ist Bürgerbeteiligung à la Hanke nur eine "Schwalbe"?

Bei derartigen Umfragen melden sich leider meist Gegner oder Bedenkenträger und selten Befürworter. Wir haben alle Kritikpunkte aufmerksam betrachtet. Aus der Meinungsumfrage resultiert eine überarbeitete Beschlussvorlage. Das Wichtige ist, in der Abwägung zwischen den Problemen und Anliegen der Bürger und dem Gemeinwohl die Mitte zu finden. Das heißt bei der Straßenreinigungsgebühr, sie dient der Sauberkeit von Straßen und Plätzen der Stadt und damit dem Bürger und stellt für die Pirnaer keine zu große Belastung dar. Bürgerbeteiligung bedeutet für mich, mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen. Ich habe die Bürgersprechstunde wieder eingeführt und das Angebot wird sehr gut angenommen.

Viele Bauvorhaben werden in Pirna nicht in der ursprünglich angestrebten Zeit fertig und sprengen fast regelmäßig den Kostenrahmen. Wenn es auf dem Fußballplatz für eine Mannschaft nicht rund läuft, gibt es zwei Optionen: Entweder den Trainer wechseln oder den Kader stärken. Welche Variante wählen Sie?

Wir stellen uns sehr ambitionierte Ziele. Im Baubereich gibt es viel zu tun. Wenn wir nichts unternehmen würden, bedeutet dies Stillstand. Vorangehen im Sturm ist angesagt. Das hat natürlich gewisse Konsequenzen etwa für die Verkehrsführung, für Bauabläufe und die Bauvorhaben selbst, wenn wie bei der Brücke oder der Hauptstraße unerwartete Probleme im Unterbau oder Erdreich auftreten, oder für die Kosten. Mit einem Baukostenindex können nicht alle Entwicklungen beeinflusst und vorher berechnet werden.

Die Südumfahrung haben Sie noch nicht angesprochen. Wäre deren Eröffnung quasi der Gewinn des Champions League-Pokals?

Mit der Sperrung der Stadtbrücke wurde wieder sehr deutlich, welchen Einfluss ein solcher Eingriff in das sensible Verkehrsgefüge der Stadt hat. Die Südumfahrung ist zwingend für die künftige Bewältigung von Verkehrsströmen erforderlich. Sie wäre sozusagen der Pokal.

Werden Sie den Pott selbst in der Hand halten können?

Die Hoffnung ist immer noch da, dass es in meiner Amtszeit zur Realisierung des Vorhabens kommt. Ich werde mich an allen Stellen dafür einsetzen, dass dieses Ziel für die Pirnaer und die Bewohner der Region erreicht wird.

Wie sehen Ihre Pläne für die Saison 2017/24 aus - nehmen Sie als Zuschauer außerhalb des politischen Spielfeldes Platz oder wollen Sie weiter im Sturm an der Stadtspitze stehen?

Die Aufgaben und der Stadtrat werden mich entsprechend fit halten - sie sind gewissermaßen mein Trainingsprogramm. Und wenn die gesundheitlichen Parameter stimmen, dann möchte ich auch an der Spitze im Sturm bleiben, damit Pirna weiter gewinnt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 29.08.2013

Silvio Kuhnert

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