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Pirnaer Rat legt Grundsätze für Kehrgebühr fest

Pirnaer Rat legt Grundsätze für Kehrgebühr fest

Wer früher im Mathematikunterricht aufgepasst hatte, war auf der jüngsten Sitzung des Pirnaer Stadtrats klar im Vorteil. Die Räte suchten nach einem Verfahren, wie die Straßenfrontlänge als Basis für die künftige Kehrgebühr berechnet werden soll.

Und da die Schulzeit bei vielen schon einige Jahre zurückliegt, qualmten die Köpfe und die grauen Zellen hatten mächtig zu tun. Nach einem langen Hin und Her entschied sich der Stadtrat für das sogenannte Quadratwurzelverfahren.

Das ist nach Meinung von Bauamtsleiter Uwe Schädlich die einfachste Methode. "Jeder kennt die Größe seines Grundstückes", sagte er. Und von der Zahl, die im Grundbuch- oder Kaufvertrag steht, bildet man die Quadratwurzel. Wenn also beispielsweise das Grundstück 900 Quadratmeter misst, dann beträgt der Berechnungsmeter bzw. der sogenannte modifizierte Straßenfrontmeter 30. Der Eigentümer müsste bei einer Gebühr von einem Euro pro Meter 30 Euro im Jahr für die Straßenreinigung zahlen. Die Straßenreinigungsgebühr wird unter einem Euro pro Straßenfrontmeter liegen (DNN berichteten). Der genaue Betrag wird derzeit im Rathaus noch ermittelt.

Ein Streitpunkt war der Umgang mit Eckgrundstücken. "Deren Eigentümer sollten nur für eine Straßenfront zahlen", schlug Bernd Kühnel (Freie Wähler) vor. Auch Peter Tränkner (Pirnaer Bürgerinitiativen) plädierte für einen Nachlass. "Die Kommune erbringt eine Leistung für zwei Straßen. Der Anwohner wird entlastet", entgegnete Schädlich. Nach der alten Regelung muss jeder Hausbesitzer für Sauberkeit auf dem Gehweg und im Schnittgerinne der Straße vor seinem Grundstück sorgen und regelmäßig zum Besen greifen.

Weil allerdings nur wenige Anwohner kehren, soll ab diesem Jahr regelmäßig eine Kehrmaschine durch Pirna fahren. Die Einführung der Straßenreinigungsgebühr diene einem sauberen Erscheinungsbild der Stadt, so Schädlich. Darüber hinaus sollen die Straßen länger halten. Denn wenn das Grün am Straßenrand wuchert, werden der Unterbau und Asphalt durch die Wurzeln der Pflanzen zerstört. "Das Unkraut lässt die Lebensdauer der Straßen und Wege verringern", argumentierte Schädlich. Laub und Dreck verstopfen zudem die Gullydeckel. Die Gefahr von Überschwemmungen nach Gewittergüssen wächst, wenn das Regenwasser nicht abfließen kann.

"Wann ist mit dem ersten Gebührenbescheid zu rechnen?", fragte CDU-Stadträtin Ursula Görke. Die neue Gebührensatzung soll vom im Mai neu gewählten Stadtparlament nach der Sommerpause beschlossen werden. "Zum Jahresende werden die Bescheide verschickt", antwortete Schädlich. 75 Prozent der anfallenden Gesamtkosten für den Einsatz der Kehrmaschine werden auf die Anrainer der zu säubernden Straßen verteilt. Die Stadt trägt ein Viertel der Ausgaben. Im Turnus von zwei Jahren wird die Kehrgebühr neu kalkuliert.

Von der Pflicht, Gehwege sauber zu halten und im Winter den Schnee zu beräumen, werden die Pirnaer durch die Straßenreinigungssatzung nicht befreit. Dort allerdings, wo künftig die Kehrmaschine entlangfährt, müssen Gerinne und Abläufe nicht mehr geputzt werden. Die Maschine fegt alle Haupterschließungs- und stark frequentierten Straßen - insgesamt rund 150 Kilometer im Stadtgebiet. Das Verzeichnis der auf dem Routenplan stehenden Straßenzüge ist im Internet im Ratsinformationssystem über die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 24. September 2013 unter ssl.ratsinfo-online.net/pirna zu finden. Auf den Straßen, wo die Kehrmaschine nicht entlangfährt, müssen die Anwohner weiter selbst zum Besen greifen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 22.04.2014

Silvio Kuhnert

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