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Pirna plant Einwohnerversammlung zum nächsten Doppeletat

Pirna plant Einwohnerversammlung zum nächsten Doppeletat

Die Vorbereitungen für den nächsten Doppelhaushalt laufen in der Pirnaer Stadtverwaltung auf Hochtouren. Wie es um die Finanzen der Canalettostadt bestellt ist und in welche Projekte in den kommenden zwei Jahren investiert werden soll, darüber möchte die Verwaltung auf einer Einwohnerversammlung informieren.

Als Termin schlägt Kämmerin Birgit Erler den 3. November vor. Die Entscheidung über die Einberufung einer Einwohnerversammlung sowie das konkrete Datum fällt der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung in einer Woche.

Mit dem Vorschlag reagiert die Stadtverwaltung auf einen Antrag der Fraktion der Pirnaer Bürgerinitiativen (PBI). "Seit Jahren werden die Bürger über die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes nur unzureichend frühzeitig informiert", moniert Fraktionschef Wolfgang Heinrich. Deshalb sollen die Pirnaer auf der Versammlung über die vorgesehenen Maßnahmen, die Aufteilung der Finanzen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen rechtzeitig informiert werden. "Weiterhin sollen sie ihre Meinung äußern können und Vorschläge vorbringen dürfen", so Heinrich.

Den Vorwurf, dass die Verwaltung die Bürger über wichtige Punkte des Etats nicht ausreichend informiert habe, weist Kämmerin Erler zurück. "Neben der frühzeitigen Bekanntgabe des Terminplanes im Stadtrat fanden gerade im Vorfeld der Haushaltsdiskussion regelmäßig Pressegespräche statt, um mit den daraus resultierenden Informationen einen breiten Bevölkerungskreis zu erreichen", sagte die Hüterin der städtischen Finanzen. Sie nehme aber den Antrag gerne als Anregung auf, um zu versuchen, auf dem Weg einer Einwohnerversammlung noch mehr Bürgern den städtischen Haushalt nahe zu bringen.

Nach dem hohen Investitionsniveau der vergangenen Jahre wird sich Pirna bei den Ausgaben wohl in Zukunft etwas mehr in Zurückhaltung üben müssen. Die Stadt hatte am Stichtag 30. Juni rund 18,3 Millionen Euro Schulden. Bei einer Einwohnerzahl von 37 619 Pirnaern liegt damit die Pro-Kopf-Verschuldung bei 486 Euro. Die Kredite wurden allein zur Finanzierung von Investitionen aufgenommen. So wurde unter anderem mit dem Geld die neue Gauß-Oberschule auf dem Sonnenstein gebaut. Das Vorhaben stemmte die Stadt fast ganz ohne Fördermittel. Zu Beginn des Jahres lag die Schuldenlast noch bei 19,5 Millionen Euro. 2014 möchte die Stadt laut Erler an die Banken 2,4 Millionen Euro zurückzahlen. Wenn der Verwaltung jedes Jahr eine Tilgung in gleicher Höhe gelingen sollte, wäre Pirna in acht Jahren schuldenfrei.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 26.08.2014

Silvio Kuhnert

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