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Pirna baut auf Pump - 4,6 Millionen Euro Neuschulden

Pirna baut auf Pump - 4,6 Millionen Euro Neuschulden

Die Gauß-Mittelschule und die Turnhalle am Schillergymnasium sind zwei große Baustellen, die die Stadtkasse bald belasten werden.

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Der Postaer Hafen soll für Sportboote ausgebaut werden. 250 000 Euro wurden dafür im städtischen Doppelhaushalt 2013/14 eingeplant. Das Geld fließt allerdings erst, wenn die Fördermittel für das Projekt bewilligt sind.

Quelle: Dietrich Flechtner

Pirna. Von Madeleine arndt

Pirna. Die Gauß-Mittelschule und die Turnhalle am Schillergymnasium sind zwei große Baustellen, die die Stadtkasse bald belasten werden. Doch das Geld ist knapp. Das zeigt die Haushaltsplanung für 2013/14. Die DNN analysieren, wie Pirna anstehende Investitionen stemmen will.

m Wie viel Geld steht 2013 und 2014 für Investitionen zur Verfügung?

2013 kann Pirna nach Angaben der Kämmerei 13,4 Millionen Euro und im Folgejahr 7,4 Millionen Euro in Bauprojekte stecken. Allein in die Schulen werden 2013 rund 4,8 Millionen Euro und 2014 noch einmal 292 400 Euro investiert. Hier wurde aber in der Vergangenheit schon viel getan, so dass dieser Posten nach und nach schrumpft. In den Straßenbau fließen 2013 rund 2,2 Millionen Euro. 2014 werden hier 1,4 Millionen Euro investiert.

m Welche Bauprojekte sind fest eingeplant?

Vorgesehen sind die Fertigstellung des Neubaus der Gauß-Mittelschule, die Ergänzung der Sportfreifläche am Schiller Gymnasium und der Neubau der Drei-Feld-Sporthalle des Schillergymnasiums. Auch werden die Richard-Wagner-Stätten weiter saniert, die Kita "Zwergenhaus" in Birkwitz fertiggestellt und der Neubau der Kita "Regenbogen" steht an. Außerdem geht es mit dem Straßenbau in Copitz weiter: mit der Quergasse und der Karl-Büttner-Straße. Auf der Zehistaer Straße soll ein neuer Kreisverkehr entstehen.

m Muss sich die Stadt verschulden?

Ja. Denn die vorgesehenen Ausgaben übersteigen bei Weitem die zu erwartenden Einnahmen. Die Differenz muss mit eigenen Rücklagen aus den vergangenen Jahren und mit fremdem Geld ausgeglichen werden. Im Haushaltsjahr 2013 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,6 Millionen Euro eingeplant. Für 2014 sind jedoch keine neuen Schulden vorgesehen.

m Wofür wird der Kredit benötigt?

Der Kredit wird als Eigenanteil für die kommenden Investitionen gebraucht. Das größte Vorhaben ist der Neubau der Gauß-Mittelschule, der ohne Fördermittel von Bund oder Land gestemmt werden muss. Die veranschlagten Kosten für die Baumaßnahmen belaufen sich für 2013 auf fast vier Millionen Euro. Ebenfalls kreditfinanziert werden eine neue touristische Beschilderung in der Stadt, die Sicherung einer Stützmauer in Niederposta, die Hangentwässerung an der Wesenitzleite sowie die Sanierung der Mozartstraße und der Beethovenstraße. Auch den Zuschuss von 250 000 Euro für den Postaer Hafen, der zum Sportboothafen ausgebaut werden soll, muss sich die Stadt pumpen.

m Ist das der erste Kredit seit langem?

Nein. Nachdem Pirna fast acht Jahre frei von Pump wirtschaften konnte, musste man sich schon in diesem Jahr Geld leihen. Durch Bauverzug bei einigen Investitionen, die auf dieses Jahr verschoben werden mussten, wie zum Beispiel beim Schillergymnasium, reichte das eigene Geld nicht mehr aus. Bisher wurde ein Kredit in Höhe von sieben Millionen Euro aufgenommen (Stand: 30. September). Die Stadtverwaltung behält es sich vor, diesen noch bis Jahresende auf bis zu 16,4 Millionen Euro aufzustocken.

m Wie hoch werden Pirnas Schulden?

Inklusive der neuen Anleihen hat Pirna einen Schuldenstand in Höhe von 17,6 Millionen Euro erreicht. Damit beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 457 Euro. Bei vollständiger Kreditaufnahme bis Ende 2012 steigt die Pro-Kopf-Verschuldung auf 672,20 Euro und bis Ende 2013 auf 726,78 Euro an. Es ist aber ein kontinuierlicher Schuldenabbau geplant. Etwa 2017 will das Rathaus mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 480,75 Euro wieder ungefähr den jetzigen Stand erreichen.

m Geht Pirna dadurch das Geld für Investitionen aus?

Ja, die Stadt wird in den nächsten Jahren keine Reserven mehr erwirtschaften können. Denn Pirna gibt mehr aus, als es aus Steuern, Gebühren und anderen Quellen einnimmt. Die Kreditaufnahmen erhöhen die Zins- und Tilgungslasten, die zusätzlich von den laufenden Einnahmen abgezweigt werden müssen. Abstriche an den freiwilligen Leistungen der Kommune oder Steuererhöhungen sind damit absehbar.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.10.2012

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