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Mutmaßlicher Dschihadist aus Dippoldiswalde vor Gericht

Prozess Mutmaßlicher Dschihadist aus Dippoldiswalde vor Gericht

Samuel W. aus Dippoldiswalde steht ab 23. August wegen Terrorismusverdachts in Pirna vor Gericht. Den Verhandlungstermin bestätigte Amtsgerichtssprecher Andreas Beeskow auf Nachfrage.

Auf dem Foto ist das Amtsgericht Pirna aus der Luft zu sehen.
 

Quelle: Archiv

Pirna/Dippoldiswalde.  Samuel W. aus Dippoldiswalde steht ab 23. August wegen Terrorismusverdachts in Pirna vor Gericht. Den Verhandlungstermin bestätigte Amtsgerichtssprecher Andreas Beeskow auf Nachfrage. Dem jungen Mann wird vorgeworfen, nach Syrien gereist zu sein, um sich beim sogenannten Islamischen Staat (IS) zum Terroristen ausbilden zu lassen.

Der nunmehr erfolgten Festlegung des Termins ging eine Kornoverse über die Zuständigkeit zwischen dem Amtsgericht Pirna und dem Landgericht Dresden voraus. Noch Ende Januar dieses Jahres lehnte der Vorsitzende Richter der Kammer in der Sandstein-Stadt die Zulassung des Falls zur Hauptverhandlung ab. Nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft entschied das Landgericht in Dresden, dass das Hauptverfahren doch vor dem Amtsgericht in Pirna eröffnet werde. Zudem wird dem mutmaßlichen Islamisten nicht nach Paragraf 89a des Strafgesetzbuches wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ der Prozess gemacht. Sondern er muss sich nach Paragraf 89b wegen der „Aufnahme von Beziehungen“ zur Begehung einer solchen Straftat verantworten. Rechtsgeschichtlich stellt dieses Verfahren ein Novum dar. Laut Beeskow hat in der Rechtssprechung noch kein Gericht den Paragrafen 89b herangezogen.

Samuel W. war am 7. September 2014 gemeinsam mit einem Freund nach Syrien aufgebrochen. Wochenlang gab es kein Lebenszeichen von den zwei Sachsen. Knapp zwei Monate später traf dann eine Internetnachricht von W.s Freund Max P. ein. Der Werkzeugmacher deutete an, in der umkämpften nordirakischen Stadt Mossul gewesen zu sein und lobte den IS-Terrorstaat. Auch die Polizei war inzwischen fündig geworden. Die Beamten hatten unter anderem ein Abschiedsvideo im Internet gefunden, auf denen Max P. ankündigte, in den Heiligen Krieg ziehen zu wollen. W. war parallel dazu bereits zum Islam übergetreten. Während es zu Max P. aktuell keine Informationen gibt, stellte sich W. nach Kontakt zu seiner Familie noch 2014 in der Türkei.

Von Silvio Kuhnert

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