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Meißen beschließt Kurtaxe - Stadt hofft auf rund 180.000 Euro Einnahmen

Meißen beschließt Kurtaxe - Stadt hofft auf rund 180.000 Euro Einnahmen

Meißen. Dresden hat es vorgemacht: Auch Meißen verlangt nun eine Kurtaxe von seinen Übernachtungsgästen. Mit Beginn nächsten Jahres soll jeder, der in einer Meißner Herberge schläft, 1,30 Euro pro Nacht bezahlen.

Im vorigen Jahr wurden in der Stadt rund 100 000 Übernachtungen in Beherbungsbetrieben gezählt. Die Stadt hofft deshalb auf Einnahmen von rund 180 000 Euro pro Jahr, die sie umgehend in die touristische Infrastruktur investieren will. "Wir wollen die Finanzierung touristischer Maßnahmen unabhängig von haushalterischen Entwicklungen machen", begründet Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos). Bedeutet: Weil im Stadtsäckel das Geld fehlt, soll es auf andere Weise aufgetrieben werden.

Der Tourismusverband Sächsisches Elbland beurteilt die auf der jüngsten Stadtratssitzung gefasste Entscheidung für die Kurtaxe vorsichtig positiv. Der Freistaat habe die Kommunen schließlich aufgefordert, alle möglichen Einnahmequellen für die Tourismusförderung anzuzapfen, wie die amtierende Geschäftsführerin Marleen Herr sagt. Hintergrund ist, dass die Förderung des Fremdenverkehrs als freiwillige Aufgabe definiert ist, weshalb sich die Kommunen immer schwerer tun, Mit- tel aus ihren knappen Zuweisungen dafür abzuknapsen. Solange der touristische Kreislauf gefördert werde, etwa indem mehr Gäste nach Meißen ge- lockt werden, sei die Kurtaxe also okay, meint Herr. Auch, weil sie die Finanzierung auf viele Schultern verteile. Meißen will in diesem Punkt sogar noch nachlegen. Bis Ende des Jahres soll die Fremdenverkehrsabgabe beschlossene Sache sein, damit sie für das Geschäftsjahr 2015 erstmals erhoben werden kann. Bei ihr werden alle Betriebe zur Kasse gebeten, die in irgendeiner Form vom Tourismus profitieren. Also auch Gaststätten, Souvenirverkäufer und Stadtführer. Wie genau das aussehen soll, wird noch diskutiert.

Sicher gebe es Hotelbetreiber, die den Entscheid negativ sehen, weiß Tourismusverbands-Chefin Herr. Viele würden der Argumentation der Stadt aber auch folgen. Die will bei einem Informationsabend die Unternehmer im Gastgewerbe von ihren Plänen überzeugen. Viel wird jedoch davon abhängen, was mit dem eingenommenen Geld passiert. Raschke spricht davon, Aufenthaltsqualität zu schaffen und meint damit insbesondere den Elberadweg. Dort sollen Bänke oder ein bisschen Grün zum Verweilen einladen und Radler in die Stadt gelockt werden. Wenn das Konzept aufgeht und das Geschäft in der Innenstadt brummt, werden Kritiker verstummen.

Die treten momentan aber nicht so stark in Erscheinung wie das in Dresden der Fall war. Das hat auch damit zu tun, dass dort bis zum Gerichtsentscheid Grundsätzliches ausgefochten wurde. "Die Kommunen haben schon sehr genau beobachtet, was in Dresden passierte", sagt Herr. Meißen hat nun offenbar als erste seine Schlüsse daraus gezogen. Ob andere nachziehen, könne man derzeit noch nicht sagen, schätzt sie ein.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 27.06.2014

Uwe Hofmann

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