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Knast als Unterkunft für Asylbewerber? - CDU-Landrat Arndt Steinbach in der Kritik

Knast als Unterkunft für Asylbewerber? - CDU-Landrat Arndt Steinbach in der Kritik

Meißen. Der Meißner Landrat Arndt Steinbach (CDU) hat die Unterbringung von Asylbewerbern in einem Gefängnis angeregt und ist deshalb in die Kritik geraten.

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CDU-Landrat Arndt Steinbach steht in der Kritik.

Quelle: Landratsamt

Konkret gehe es Steinbach um die Haftanstalt Zeithain, die 2017 geschlossen werden soll, hieß es. Grünen-Politiker Valentin Lippmann nannte den Vorschlag „geschmacklos“. Die Aussage Steinbachs, „die Umzäunung würde die Bewohner drinnen genauso vor Übergriffen schützen wie die Leute draußen“, mache deutlich, wie er über Asylsuchende denke. Der Landrat war für Nachfragen nicht erreichbar.

Die für die Erstaufnahme zuständige Landesdirektion Sachsen kannte den Vorschlag nicht. Lippmann warf Steinbach zudem vor, sich unter dem Deckmantel eines vermeintlichen Bürgerdialoges mit führenden Funktionären der rechtsextremen NPD getroffen zu haben. Dies sei ein handfester Skandal. „Es ist ein fatales Signal an jene, die sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus engagieren. Mit der NPD setzt man sich nicht an einen Tisch. Das war bisher Konsens unter den demokratischen Parteien“, sagte Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Landtag. Die NPD hatte am Donnerstag in Meißen eine Demonstration gegen die Asylpolitik geführt. Im Anschluss soll es zu der Begegnung gekommen sein.

dpa

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