Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 6 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+
Jurist vom Rhein ging gegen Versammlungsverbot in Heidenau vor

Jurist vom Rhein ging gegen Versammlungsverbot in Heidenau vor

Der Eilantrag eines jungen Juristen aus dem fernen Rheinland hat dazu geführt, dass das Verwaltungsgericht Dresden das Versammlungsverbot in Heidenau für [link:700-NR_DNN_97190-1] erklärt.

Deutsche Presse-Agentur dpa

Der Mann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Kanzlei in Brühl rund 600 Kilometer vom sächsischen Heidenau entfernt. Als er am Donnerstag von dem Versammlungsverbot hörte, habe er sich unmittelbar Gedanken über einen entsprechenden Antrag gemacht. „Es kann doch nicht sein, dass für eine ganze Stadt über zwei Tage ein Versammlungsverbot gelten soll“, sagte der Jurist der Deutschen Presse-Agentur zu seiner Motivation. „Dann könnte man das Grundrecht auch gleich außer Kraft setzen.“

Die Allgemeinverfügung, mit der alle Veranstaltungen unter freiem Himmel in Heidenau untersagt worden waren, sei „offensichtlich rechtswidrig“, entschieden die Richter. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hatte das Verbot mit einem polizeilichen Notstand begründet. „Das ist ein erbärmliches Zeichen für den Zustand der sächsischen Polizei“, sagte der Jurist, der für die Öffentlichkeit anonym bleiben möchte. Er habe selbst aus dem Rheinland zur Kundgebung nach Heidenau reisen wollen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Region News
Anzeige

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Jetzt gratis spielen im Spieleportal von DNN.de! mehr

24.04.2017 - 13:52 Uhr

Hast Du das Zeug zur Kreisliga-Legende? Der SPORTBUZZER zeigt, ob Du ein echtes Original im unterklassigen Amateurfußball bist. Treffen diese zehn Anzeichen auf Dich zu?

mehr