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Hochwasser 2013 in Sachsen: Regierung fordert 480 Millionen Euro mehr aus Fonds

Hochwasser 2013 in Sachsen: Regierung fordert 480 Millionen Euro mehr aus Fonds

Sachsen verlangt mehr Geld aus dem Aufbauhilfefonds für das Hochwasser 2013. Die damaligen Fluten im Juni hätten deutlich größere Schäden verursacht als zunächst angenommen, sagte Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am Dienstag in Dresden: „Bisher sind aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder 1,8 Milliarden Euro für die Schadensbeseitigung in Sachsen vorgesehen.

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Hochwasser am 5. Juni 2013 in Dresden.

Quelle: Stephan Lohse

Nach heutigem Stand wird Sachsen rund 480 Millionen Euro mehr benötigen.“

Vor einem Jahr hatte der Freistaat den Mehrbedarf noch mit 200 Millionen Euro beziffert. Schmidt begründete den nochmals gestiegenen Mehrbedarf unter anderem mit einer Flut von Anträgen für die Förderung von Privaten, Vereinen und Unternehmen zum Ende der Antragsfrist (31.12.2014). 20 Prozent der 6332 Anträge seien in der letzten Woche des Jahres 2014 eingegangen. Zum anderen ergebe sich für Kommunen und Landkreise nach Überprüfung ihrer Wiederaufbaupläne ein Mehrbedarf.

Grund dafür seien Kostenerhöhungen und verdeckte Spätschäden. Kommunen und Landkreise können noch bis zum 30. Juni 2015 Zuwendungen beantragen. Erst nach diesem Datum lasse sich der Gesamtschaden endgültig einschätzen. Laut Schmidt hat Sachsen die von der EU zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Europäischen Solidaritätsfonds (EUSF) in Höhe von rund 74,8 Millionen Euro pünktlich zum Ablauf der Frist (18.3.) abgerechnet: „Sachsen hat seine Hausaufgaben gemacht und die Gelder fristgerecht ausgezahlt.“ Das Geld aus dem EUSF diente dazu, die Kosten der Kommunen für den Katastropheneinsatz sowie die Beräumung und Sicherung der Gewässer finanzieren.

dpa

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