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Grünes Licht für Pirnas Doppeletat

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Die geplanten Vorhaben für die kommenden zwei Jahre kann die Stadt Pirna in Angriff nehmen. Von der Rechtsaufsicht im Landratsamt gab es ein besonderes Weihnachtsgeschenk.

Sie bestätigte den Doppelhaushalt 2015/16, teilte Stadtsprecher Thomas Gockel mit. Der Bescheid wurde am 23. Dezember erlassen. Der Etat 2015/16 ist der fünfte Doppelhaushalt nach dem Buchungssystem Doppik. "Pirna stellte bereits 2007 als erste große sächsische Kommune ihren Haushaltsplan nach der doppelten Buchführung in Konten um", so Gockel.

An Ausgaben und Einnahmen sieht das Zahlenwerk für 2015 ein Gesamtvolumen von rund 81,6 Millionen Euro und in 2016 von knapp 78 Millionen Euro vor. "Im investiven Bereich bildet in 2015 und 2016 der Abschluss der Projekte aus den Vorjahren einen Schwerpunkt, wie zum Beispiel der Ersatzbau der Kindertagesstätte in Graupa oder die Komplettierung des Areals am Neubau der Gauß-Oberschule", berichtete Gockel. Ebenso stehen die nächsten beiden Bauabschnitte am Schlossberghang auf de Agenda. Für Investitionen möchte die Sandstein-Stadt im kommenden Jahr 15 Millionen und im darauf folgenden Jahr elf Millionen Euro ausgeben. Eine weitere Hauptaufgabe ist die Beseitigung der Hochwasserschäden. Um ab 2017 wieder mit neuen Baumaßnahmen starten zu können, sind entsprechende Gelder für vorbereitende Planungsleistungen im Etat eingeplant.

Um Investitionen sowie die Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen wie die Vereinsförderung finanziell stemmen zu können, müssen die Pirnaer tiefer ins Portemonnaie greifen. Der Hebesatz der Grundsteuer B steigt mit Beginn des Jahres von 400 auf 440 Prozent. Die Vergnügungssteuer wird von zehn auf 12,5 Prozent erhöht.

Neue Schulden sind nicht geplant. Im Gegenteil: Die Stadt möchte ihre Verbindlichkeiten bei den Banken abbauen. So sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 455,22 Euro auf 398,94 Euro im Jahr 2015 und 339,69 Euro im Jahr 2016. 2004 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung noch 740 Euro.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 30.12.2014

Silvio Kuhnert

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