Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° heiter

Navigation:
Google+
Geldstrafe für Hass-Motiv auf T-Shirt

Anklage wegen Volksverhetzung Geldstrafe für Hass-Motiv auf T-Shirt

Einem Neustädter wurde seine T-Shirt-Wahl zum Verhängnis. Das Motiv auf seiner Brust zeigte Flüchtlinge, auf die eine Pistole gerichtet wurde. Dafür musste sich der Mann nun wegen Volksverhetzung verantworten.

Voriger Artikel
Terrorverdacht gegen Freitaler Bürgerwehr: Generalbundesanwalt ermittelt
Nächster Artikel
Fusion ist für Volksbank Pirna kein Thema

Einem Neustädter wurde seine T-Shirt-Wahl zum Verhängnis.
 

Quelle: dpa

Pirna/Neustadt.  In Pirna stand ein 29 Jahre alter Neustädter wegen Volksverhetzung vor Gericht. Dem Mann wurde ein T-Shirt zum Verhängnis, das er auf einer von der NPD angemeldeten Kundgebung im vergangenen August – wenige Tage vor den gewalttätigen Ausschreitungen am ehemaligen Praktikerbaumarkt – getragen und im sozialen Netzwerk Facebook präsentiert hatte. Auf dem T-Shirt stand in englischer Sprache „Refugees still not welcome – we don’t like you“- deutsch: „Flüchtlinge sind noch immer nicht willkommen – wir mögen euch nicht“ – gedruckt. Zudem waren auf dem Shirt noch drei Menschen abgebildet, die vor einer weiteren Person fliehen, welche scheinbar eine Waffe auf sie richtet. Laut Staatsanwaltschaft würde dieses T-Shirt-Motiv zu Gewalt gegen eine Bevölkerungsgruppe aufrufen. Sie warf dem Angeklagten Volksverhetzung vor, was mit bis zu drei Jahren Haft zu bestrafen sei. Das Shirt werde vor allem in der rechtsextremen Szene getragen.

Die Fotos auf der Internetplattform hat der Angeklagte gelöscht. Wegen des Tragens des T-Shirts bei der Kundgebung am 19. August 2015 an der S 172 in Heidenau musste er sich bereits verantworten. Auf die Anzeige der Polizei folgte eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen. Die Strafe hat er akzeptiert, ging aber gegen die festgelegte Höhe des Tagessatzes in Widerspruch.

 Auf Vorschlag des Amtsgerichts Pirna wurde das Verfahren wegen der Facebook-Bilder eingestellt, da der Angeklagte unter anderem die Strafe für das Zurschaustellen des Shirts in der Öffentlichkeit anerkannt hat. Um die Zahlung der Geldstrafe von 30 Tagessätzen kommt der Neustädte nun nicht herum. Die Höhe der Tagessätze soll noch einmal neu bestimmt werden.

Von DNN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Region News
Anzeige

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Jetzt gratis spielen im Spieleportal von DNN.de! mehr

Die Friedensburg gehört als fester Bestandteil zu Radebeul. Soll sie zukünftig wieder als Gaststätte genutzt werden? Und falls ja, wie genau? Sagen Sie uns Ihre Meinung und stimmen Sie ab! mehr