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Geld her oder platte Reifen - Stadt Pirna pfändet ab Oktober Autos mit Ventilwächter

Geld her oder platte Reifen - Stadt Pirna pfändet ab Oktober Autos mit Ventilwächter

Steuer- und Bußgeldschuldnern geht es in Pirna künftig nicht nur an den Kragen, sondern an des Deutschen liebstes Kind - das Auto.

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Klein, gelb und verursacht platte Reifen: Mit Ventilwächtern pfändet die Stadt Pirna künftig Autos von säumigen Zahlern.

Quelle: Silvio Kuhnert

Pirna. Von Silvio Kuhnert

Pirna . Steuer- und Bußgeldschuldnern geht es in Pirna künftig nicht nur an den Kragen, sondern an des Deutschen liebstes Kind - das Auto. Säumige Zahler müssen ab Oktober mit platten Reifen rechnen. Um hartnäckige Schuldner zu einer besseren Zahlungsmoral zu erziehen, setzt die Stadt Pirna künftig "Ventilwächter" ein.

Es sieht aus wie ein Schloss, ist gelb und fies zu Autoreifen. "Der Ventilwächter ist eine pneumatische Wegfahrsperre", klärt Stadtsprecher Thomas Gockel auf. Er werde auf die Reifenventile gesetzt und diene so der Sicherstellung des gepfändeten Autos, so Gockel weiter. Mit dem Ventilwächter gilt das Fahrzeug als versiegelt. Gelbe Warnzettel an Seitenscheiben sowie ein rotes Pfandsiegel an Schloss und Fahrertür weisen zusätzlich auf die Pfändung hin. "Wer dennoch einsteigt, begeht Siegelbruch und damit eine Straftat", informiert der Stadtsprecher. Außerdem kommt der Autofahrer nicht weit. Denn wenn das von der Stadt gepfändete Auto in Bewegung gesetzt wird, aktiviert sich der Ventilwächter. Er lässt die Luft aus den Reifen. Und nach 200 bis maximal 500 Metern sind die Pneus platt.

Steckt ein Ventilwächter am Reifen, sollte der säumige Schuldner schnell einen Überweisungsschein schreiben. "Innerhalb von drei Tagen muss der Eigentümer des Fahrzeugs seine Schulden bezahlen, sonst wird es kostenpflichtig abgeschleppt und später versteigert", berichtet Gockel. Rund 350 Euro hat die Stadt für ihre Ventilwächter ausgegeben.

Mit "Platten" muss künftig nicht jeder Pirnaer rechnen. "Bei einem Knöllchen kommt der Ventilwächter nicht zum Einsatz", beschwichtigt OB Klaus-Peter Hanke (parteilos) die Gemüter. Seine Finanzverwaltung hat es auf die hartnäckigen Fälle abgesehen, sprich diejenigen, die ihre Abgaben wie Gewerbesteuer, Grundsteuer, Verwaltungsgebühren oder Verwarn- und Bußgelder wiederholt und nach mehrmaliger Aufforderung nicht begleichen.

Die Zahlungsmoral nimmt in Pirna ab. "Rund 600 Mahnungen verschicken wir im Durchschnitt im Monat", berichtet das Stadtoberhaupt. Und die Zahl der Vollstreckungen steigt an: "Im vergangenen Jahr mussten bei 1005 Bürgern Vollstreckungsverfahren über 3255 Einzelforderungen eingeleitet werden, 2010 waren es 774 mit 2872 Einzelforderungen", führt Hanke weiter aus. Die Außenstände summieren sich auf einen sechsstelligen Betrag.

Stadtkämmerin Birgit Erler betont: "Wir wollen die Bürger nicht abzocken." Die Mehrheit begleiche ihre Rechnungen pünktlich, hebt sie zur Ehrenrettung der Pirnaer hervor. Aber dennoch gäbe es einen hartnäckigen Kern von Wiederholungstätern, denen die Verwaltung hinterherrennen muss. "Da das Vollstreckungsverfahren sehr aufwendig und langwierig ist, setzen wir hier unnötig Steuergelder ein, die an anderer Stelle dringend benötigt werden", so Erler. Wer einmal knapp bei Kasse ist, kann sich bei der Verwaltung melden. "Grundsätzlich besteht die Möglichkeit der Stundung in Form einer Ratenzahlung", informiert Erler. Die Zahlungsunfähigkeit sollte aber vor dem Fälligkeitstermin angezeigt werden.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 14.09.2012

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