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Fördermittel fehlen – Sanierung der Meißner Straße in Radebeul ist geplatzt

Antrag zu spät gestellt Fördermittel fehlen – Sanierung der Meißner Straße in Radebeul ist geplatzt

Aus dem Ausbau der Meißner Straße in Zitzschewig, der Ende Juli beginnen sollte, wird nun doch nichts. Zumindest vorerst nicht, wie Baubürgermeister Jörg Müller (parteilos) am Beginn der Stadtratssitzung am Mittwoch völlig überraschend den verblüfften Stadträten zur Kenntnis gegeben hat.

Die Meißner Straße ist in Zitzschewig sollte durch die Sanierung Fußwege und eine Asphaltdecke erhalten.

Quelle: Uwe Hofmann

Radebeul. Aus dem Ausbau der Meißner Straße in Zitzschewig, der Ende Juli beginnen sollte, wird nun doch nichts. Zumindest vorerst nicht, wie Baubürgermeister Jörg Müller (parteilos) am Beginn der Stadtratssitzung am Mittwoch völlig überraschend den verblüfften Stadträten zur Kenntnis gegeben hat. Der Grund: Die erhofften Fördermittel, eine runde halbe Million Euro für die insgesamt etwa 700 000 Euro teure Baumaßnahme fließen nicht. Radebeul hat den Antrag dafür offenbar zu spät eingereicht. Da eine Finanzierung mit Haushaltsmitteln laut Müller nicht möglich ist, wird der Straßenbau verschoben.

Das hat Folgen. Denn eigentlich sollte in Zitzschewig vor allem wegen der Stadttochter Wasserversorgung und Stadtentwässerung GmbH (WSR) gebaut werden, die einen größeren Abwasserkanal verlegen muss, wenn sie, wie im Abwasserbeseitigungskonzept geplant, Grundstücke am Spitzgrundweg an die zentrale Entsorgung anschließen will. Kommt jetzt das Abwasserbeseitigungskonzept ins Wackeln, an dessen Umsetzung man wegen nicht eingehaltener Fristen ohnehin schon mit Sondergenehmigung des Freistaats werkelt? „Nein“, sagt Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos). Nun werde zuerst die Anbindung zwischen Meißner Straße und Tännichtweg gebaut, weshalb sich die WSR in diesem Sommer auf die Berthelstraße konzentrieren will. Klar ist: Ohne einen anschließenden Straßenneubau in Zitzschewig macht ein Kanalbau dort keinen Sinn, wie Baubürgermeister Müller bekräftigt. „Die Straße ist so schmal, dass nach der Kanalverlegung von ihr nichts übrig bleibt“, sagt er.

Offen ist, wie es an der Meißner Straße weitergeht. Man werde es erneut versuchen, nächstes Jahr aber wohl nicht, sagt OB Wendsche. Dann stünden Straßensperrungen in Coswig an, dürfe der Zitschewiger Abschnitt der Meißner Straße nicht noch zusätzlich gesperrt werden. Das ist das heikle an der Verschiebung: Weil die Umleitung für die Vollsperrung an dieser Stelle wegen der schmalen Umgebungsstraßen derart großräumig ausfällt, gerät sie rasch mit den Baumaßnahmen im weiteren Umfeld in Konflikt.

Was die Sache weiter erschwert: Radebeul will die Meißner Straße noch an zwei weiteren Abschnitten sanieren, in diesen Fällen in Zusammenhang mit einer Erneuerung der Straßenbahngleise. Nach aktuellen Planungen soll wenigstens einer dieser Abschnitte, der in Radebeul-Mitte, 2017 angegangen werden. Beim lange diskutierten Abschnitt in Radebeul-Ost sei ein Beginn im nächsten Jahr illusorisch, meint OB Wendsche. Damit ist auch das Dogma vom Tisch, dass man um die Einschränkungen für Autofahrer und Bahnkunden zeitlich möglichst kurz zu halten, an beiden Abschnitten zeitgleich arbeiten will. Wie sich der Zitzschewiger Abschnitt in diese neue Zeitschiene einsortiert, ist noch nicht klar. „Wir denken, dass es 2018 oder 2019 damit etwas werden könnte“, sagt Wendsche.

Bleibt die Frage, wie es zu der Fördermittelpanne kommen konnte, die man im Rathaus schlicht für nicht möglich gehalten hat. Schließlich handelt es sich bei dem Vorhaben um den Ausbau einer Staatsstraße innerhalb einer Ortschaft – dafür gab es in den Amtsstuben bisher immer Vorfahrt. Grund dafür ist eine Veränderung der Förderrichtlinie. „Die Fördermöglichkeiten wurden aufgeweitet, ohne dass man mehr Geld in den Topf getan hat“, sagt OB Wendsche. Möglich ist es jetzt, auch Fördermittel für die Sanierung von Nebenstraßen zu bekommen. Eine sehr gute Idee, wie man in Coswig findet. Dort können durch die neuen Regeln Beethovenstraße und Schulweg für insgesamt rund 290 000 Euro ausgebaut werden, weil ihre Fördermittelbescheide bewilligt wurden. Darüber entscheidet nun das Windhundeprinzip, wie OB Wendsche sagt. Radebeul ist einfach zu spät gekommen, als der Fördermitteltopf schon leer war.

Von Uwe Hofmann

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