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Erzgebirgsdorf strebt Fusion mit Frauenstein an - Trotz des Vetos aus Dresden Pläne nicht begraben

Erzgebirgsdorf strebt Fusion mit Frauenstein an - Trotz des Vetos aus Dresden Pläne nicht begraben

Ihre Hochzeitspläne möchten die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau und die Stadt Frauenstein trotz des Vetos des Sächsischen Innenministeriums nicht begraben.

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Hartmannsdorf-Reichenau. Von Silvio Kuhnert

Hartmannsdorf-Reichenau . Ihre Hochzeitspläne möchten die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau und die Stadt Frauenstein trotz des Vetos des Sächsischen Innenministeriums nicht begraben. "Die Fusion ist nicht gestorben", sagt der Bürgermeister der Erzgebirgsstadt Reiner Hentschel (parteilos). Und der Gemeindechef im Nachbarort, Reinhard Pitsch (parteilos), missbilligt energisch den Zeitpunkt der Stellungnahme des Ministeriums. "Das ist anrüchig so kurz vor dem Bürgerentscheid", echauffiert sich der ehrenamtliche Bürgermeister von Hartmannsdorf-Reichenau und wertet dies als Versuch der Einflussnahme auf den Bürgerwillen.

Am Sonntag in einer Woche werden die rund 1120 Einwohner des Dorfes an die Urnen gerufen. Bei einem Bürgerentscheid stimmen sie über das Schicksal ihrer Gemeinde ab: Verlässt Hartmannsdorf-Reichenau die Verwaltungsgemeinschaft mit Pretzschendorf und "vermählt" sich mit Frauenstein und Rechenberg-Bienenmühle? Gemeindefusionen sind dieser Tage keine Seltenheit und von der Landesregierung erwünscht. Doch diese "Ehe" hat Zündstoff in sich: Votieren die Hartmannsdorf-Reichenauer für die Hochzeit mit Frauenstein, sprengen sie die Kreisgrenzen. Das Erzgebirgsdorf liegt im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, seine beiden "Verlobten" in Mittelsachsen. Eine Fusion würde die Scheidung vom Kreissitz Pirna und den Hafen der Ehe mit Freiberg als Kreisstadt bedeuten.

Das Innenministerium wollte nicht ewig schweigen: "Die Landkreisgrenzen bleiben unverändert", hieß es am Mittwoch aus Dresden. Die Voraussetzungen, die einen Landkreiswechsel ausnahmsweise rechtfertigen könnten, lägen nicht vor. "Lediglich der kreisinterne Zusammenschluss von Frauenstein und Rechenberg-Bienenmühle ist genehmigungsfähig", teilte das Ministerium mit (DNN berichteten).

"Die Entscheidung kommt überraschend", meint Ortschef Pitsch. Vor zwei Jahren, als die drei Gemeinden ihre Pläne in der Landeshauptstadt vortrugen, wäre die prinzipielle Möglichkeit einer Fusion signalisiert worden. So musste die Zukunft von Pretzschendorf gesichert werden. Mit dieser Kommune bildet Hartmannsdorf-Reichenau eine Verwaltungsgemeinschaft. Pretzschendorf geht nun mit Höckendorf zusammen. Ab 2013 bilden beide die Gemeinde Klingenberg. "Um die vom Land gewünschte Mindesteinwohnerzahl zu erreichen, brauchen sie uns nicht", meint Pitsch. Seine Gemeinde fühle sich mit dem drei Kilometer entfernten Frauenstein stärker verbunden. Neben der geografischen Nähe teilen sie sich bereits schon heute die gleiche Vorwahlnummer.

Wenn die Einwohner für eine Fusion plädieren, bekommt die Gemeindefusion "eine politische Brisanz", meint Frauensteins Stadtchef Hentschel. Gegen einen Ablehnungsbescheid werden er und Pitsch Rechtsmittel einlegen, kündigten beide an. Bislang liegt ihnen von der Landesdirektion nichts Schriftliches vor.

Bärendienst am Bürgerwillen

Ein Kreiswechsel sei nicht genehmigungsfähig, meint das Sächsische Innenministerium. Die Mühlen der Verwaltung mahlen mitunter langsam. Über 24 Monate ist allen Beteiligten klar, dass mit den Fusionsplänen die Kreisgrenzen neu gezogen werden. Wenn das Ministerium nicht an der Kreisgebietsreform aus dem Jahr 2008 rütteln lassen möchte, hätte es dies bereits vor zwei Jahren deutlich machen müssen und nicht erst zehn Tage vor dem Bürgerentscheid. Das steigert nur den Frust der Bürger - vor allem dann, wenn ihr mögliches Ja zur Fusion ignoriert wird.

s.kuhnert@dnn.de

Von Silvio Kuhnert

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 17.08.2012

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