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Einwohnerfragestunde in Heidenau zu Haushalt, Hochwasserschutz und Asylbewerberzahlen

Einwohnerfragestunde in Heidenau zu Haushalt, Hochwasserschutz und Asylbewerberzahlen

"Kommunalpolitik im Schnelldurchlauf", so könnte man die Einwohnerversammlung am Dienstagabend in der Aula der Oberschule "J. W. v. Goethe" in Heidenau beschreiben.

Der Gesetz- geber schreibt vor, dass die Kommunen einmal im Jahr umfassend über ihr Wirken informieren müssen. Wer das an einem Abend schaffen will, muss sich beeilen. So wundert es nicht, dass Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) seine Mitarbeiter gleich am Anfang der Veranstaltung antrieb, ihre Vorträge möglichst kurz zu halten.

Die ersten und wahrscheinlich auch kontroversesten Tagesordnungspunkte widmeten sich dem Hochwasserschutz in der Gemeinde. Ab Ende April bis zum Mai kommenden Jahres wird am Elbufer an der Pirnaer Straße bis zur Straße Am Niederhof eine Spundwand für den Hochwasserschutz errichtet. Der bis zur Müglitzmündung weiterführende Abschnitt soll im September in Angriff genommen und Ende 2017 fertiggestellt werden. Die Landestalsperrenverwaltung lässt die rund zehn Meter hohen Spundwände in den Boden ein, um im Hochwasserfall sowohl das Oberflächenwasser zurückzuhalten als auch den Wasserfluss im Untergrund zu hemmen. Je nach Lage ragen die Wände ein bis zweieinhalb Meter aus dem Boden und werden teilweise verkleidet. Während der Arbeiten wird der Elbradweg durch die Stadt umgeleitet.

"Und was ist mit dem Gebiet nördlich der Müglitz?", fragte ein Einwohner erbost. "Es ist aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen im Freistaat finanziell und organisatorisch nicht möglich, überall gleichzeitig zu bauen", antwortete Eckehard Bielitz von der Landestalsperrenverwaltung. Auch Bürgermeister Opitz warb um Verständnis.

Der anschließende Vortrag glättete die Wogen ein wenig. Die Stadt stellte eine Höhenuntersuchung des Bahndamms im nördlichen Teil von Heidenau vor. Auf Basis der Daten wissen man nun, welche Bereiche im Hochwasserfall potenziell gefährdet seien. Hier könnten künftig beispielsweise mobile Flutschutzwände installiert werden.

Gute Nachrichten enthielt der Bericht über den Haushalt 2015. Das Defizit von rund 1,3 Millionen Euro kann demnach aus den Rücklagen bedient werden - ein ausgeglichener Ergebnishaushalt. Ab 2018 will die Stadt ihre Bilanz weiter verbessern und die schwarze Null erreichen.

Nachdem der Bericht über den Ausbau der Kita-Plätze und die Vorstellung der Bauvorhaben im Stadtgebiet vom Publikum ruhig zur Kenntnis genommen wurde, ging beim Vortrag von Kati Hille (CDU), Beigeordnete für Verwaltung und Ordnung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, ein Raunen durch die Menge. Es ging um die Asylbewerber in Heidenau. 77 Flüchtlinge gibt es derzeit in der Stadt. Rund 100 sollen nach Angaben von Hille in diesem Jahr hinzukommen und dezentral untergebracht werden. Die Notunterkunft im Hotel Ausspanne, Großlugaer Straße, werde Ende März geschlossen, so Hille.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 19.03.2015

Hauke Heuer

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