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Deftige Vorwürfe im Coswiger Parkplatzstreit - Genossenschaft sieht sich benachteiligt

Deftige Vorwürfe im Coswiger Parkplatzstreit - Genossenschaft sieht sich benachteiligt

Erneut sorgt ein Parkplatzstreit in Coswig für Wirbel. Nachdem die hitzige Debatte um beseitigte Stellplätze in der Breiten Straße beendet war (DNN berichteten), gibt es nun Zoff um den geplanten Ausbau der Lößnitzstraße.

Coswig.

Von Stephan Klingbeil

Coswig . Erneut sorgt ein Parkplatzstreit in Coswig für Wirbel. Nachdem die hitzige Debatte um beseitigte Stellplätze in der Breiten Straße beendet war (DNN berichteten), gibt es nun Zoff um den geplanten Ausbau der Lößnitzstraße. Ab 26. September soll die Trasse bis zum Jahresende zwischen Lindenauer und Radebeuler Straße, am Silhouettenhaus, erneuert werden. Damit einher geht aber der Rückbau von Parkflächen. Von 79 Flächen würden nur noch 28 Längsparkplätze übrig bleiben.

Das teilte die Wohnungsgenossenschaft Coswig (WGC) in einem bereits von vielen Seiten kritisierten Schreiben an ihre Mieter mit. Darin erklärt der Vorstand, dass die Stadt verantwortlich sei für die Verringerung der Parkplätze.

"Wir haben mehrere Vorschläge gemacht, die ignoriert wurden", sagt René Kühnel, bei der WGC Leiter der Wohnungswirtschaft, dazu. "Gerade an dieser Straße befinden sich über 200 Wohnungen, wir mussten unsere Mieter genossenschaftsintern informieren." Neben den Hinweisen auf den Wegfall von 51 Stellflächen war das Schreiben auch voll von Anschuldigungen gegenüber der Stadt, die die WBV Wohnbau- und Verwaltungs-GmbH in Bezug auf den Umbau des Wohngebiets Dresdner Straße bevorteilt haben soll.

Es geht dabei um die Stellplatzsatzung, die jedoch erst nach Ende der Sanierung von WGC-Wohnraum greife. "Wir können nicht mehr von dem neuen Schlüssel profitieren", kritisiert Kühnel. "Die WBV dagegen schon, sie hat noch fast alle Bauvorhaben vor sich." Das neue Konzept sieht vor, dass bis 2016 schrittweise mit 0,5 Stellplätzen je Wohnung beginnend das Parkangebot in dem Areal erweitert werden muss.

Davon profitiert zwar die WBV. Jedoch hat die Stadt bisher quasi toleriert, dass die WGC Vorgaben nicht eingehalten hat. Bauamtsleiter Wolfgang Weimann zufolge hätte die WGC jeder Mietpartei exakt einen Parkplatz bereitstellen müssen. Davon könne aber keine Rede sein. Selbst Kühnel spricht von einem geforderten Schlüssel von 0,65 bis 0,83. Die Stadt habe aber auch hierbei von ihrem Recht Gebrauch gemacht, eine Abweichungsentscheidung zu treffen. Man könne nicht so viele Parkflächen in dieser Großsiedlung herstellen, erklärt Weimann. Sonst wäre "das Wohngebiet Dresdner Straße ein Großparkplatz".

Deshalb habe die Stadt auch bisher die Querparkplätze am Silhouettenhaus toleriert. Es sei klar gewesen, dass sich das bei Umbaumaßnahmen ändern wird. "Die Notwendigkeit ergibt sich jetzt", so Weimann. Die Parkflächen dort seien verkehrsrechtlich ein Problem gewesen. "Deshalb stimmt es auch nicht, dass die Straße verbreitert wird", sagt Weimann. Sie könne nur wieder im vollen Ausmaß auf 5,5 Meter Breite für den Verkehr genutzt werden. Schätzungen zufolge fahren dort künftig bis zu 3500 Autos pro Tag entlang. Jetzt seien es 2000.

Weimann hofft wie andere Mitarbeiter im Rathaus, dass im Parkplatzstreit eine "vernünftige Lösung" gefunden wird. Gespräche sind aber noch nicht geplant. Oberbürgermeister Frank Neupold (parteilos), einst Chef der WBV, habe schon Stellung zu dem WGC-Schreiben bezogen. Es hätte für Unsicherheit bei vielen Mietern gesorgt und "strotzt vor Unwahrheiten", sagt Weimann weiter.

Falsch sei so etwa die Behauptung, dass die Stadt zuständig ist, Parkplätze bereit zu stellen. Verantwortlich dafür sei nicht der Baulastträger, also Coswig, sondern "derjenige, der den Verkehr produziert". Das sei in diesem Fall die WGC. Darauf machte nun auch Sven Böttger Aufsichtsratsvorsitzender der WBV, aufmerksam. In einem Schreiben an den WGC-Vorstand wies Böttger darauf hin, dass der Verdacht aufkomme, dass "die WGC hier vorsätzlich versucht, den Ruf der WBV-Aufsichtsräte zu schädigen". Prompt erhielt er am Dienstag Antwort. Der Brief vom WGC-Vorstand weist Böttger zurecht. "Wir verbieten Ihnen sich [-] einzumischen", steht dort. Er soll sich um eigene Probleme kümmern.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 26.07.2012

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