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Coswig verzichtet auf "ILE"-Geld von der EU

Coswig verzichtet auf "ILE"-Geld von der EU

Diese Kritik lässt sich keine Stadtverwaltung gern gefallen. "Sie verweigern Ihren Bürgern den Zugang zu europäischen Fördermitteln", wirft Tilo Kästner der Coswiger Stadtspitze vor.

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Sörnewitz ist als Weindorf nahe der Bosel das touristische Aushängeschild von Coswig. Investitionsbedarf sieht die Große Kreisstadt dort keinen mehr.

Quelle: Uwe Hofmann

Der Dresdner besitzt ein Haus in Sörnewitz, in das er mit Hilfe des EU-Förderprogramms "Integrierte ländliche Entwicklung" (ILE) investieren will. Für ILE beginnt gerade eine neue, siebenjährige Förderperiode, in der die Große Kreisstadt aber nur dann an den EU-Mitteln teilhaben kann, wenn sie Mit- glied in der "Koordinierungsgruppe Heidebogen" wird. Das gilt auch für Privateigentümer, die nur dann an die Fördertöpfe gelangen, wenn ihr Grundstück in einer Mitgliedsgemeinde liegt. Dass Coswig zu einem Beitritt keinen Anlass sieht, bringt Kästner gehörig auf die Palme. "Das ist doch Unsinn", sagt er. "Der Beitritt lohnt sich doch schon mit der ersten geförderten Straßenbaumaßnahme."

Dabei habe man sich im Rathaus die Entscheidung nicht leicht gemacht, nachdem man mit spitzem Bleistift alles durchgerechnet habe, wie Bürgermeister Thomas Schubert versichert. Unterm Strich lohne sich das EU-Förderprogramm für Coswig schlicht nicht. "Es tut uns leid, dass das für Einzelne negative Auswirkungen hat, aber es geht um Geld, das wir so einfach nicht im Haushalt haben", sagt Schubert mit Blick auf Kästners Kritik. Allerdings sei der Stadtverwaltung auch kein anderer Privatinvestor bekannt, der einen Antrag auf ILE-Mittel stellen wolle, sagt Oberbürgermeister Frank Neupold (parteilos).

"Die 10 000 Euro Jahresbeitrag können doch nicht das Problem sein", zeigt sich Kästner entgeistert. So viel würde die Mitgliedschaft im "Heidebogen" Coswigs Stadtkasse kosten. "In unserer derzeitigen Lage hätten wir tatsächlich Probleme, sie aufzubringen", entgegnet Schubert. 70 000 Euro in sieben Jahren seien eben kein Pappenstiel. "Gerade am Anfang ist ein großer Aufwand mit dem Förderprogramm verbunden. Den könnten wir mit unserem Personal so gar nicht stemmen", benennt Schubert weitere Nachteile. Betrachtet man die Arbeitsstunden sei das auch Ausgabe, die sich Coswig spart.

Zumal sich die Große Kreisstadt im Ausgleich für die Ausgabe wenig verspricht. Das hat vor allem damit zu tun, wie ländlicher Raum definiert ist. In Coswig fallen nur die Ortsteile Sörnewitz, Brockwitz und Neusörnewitz darunter. Kötitz weise zwar auch eine dörfliche Struktur auf, befinde sich aber zu nah am Stadtzentrum, habe man sich auf Anfrage belehren lassen müssen, berichtet Bürgermeister Schubert. "Dabei würde sich das ILE-Programm nur in Kötitz für uns lohnen, weil wir dort noch investieren müssen", sagt OB Neupold. Für die anderen drei Ortsteile stünde im bis 2018 geschriebenen Finanzplan nicht ein einziges Vorhaben.

"Das ist der Fluch der frühen Tat: Wir haben dort bereits in den 90er in Größenordnungen investiert", sagt Neupold. Dabei profitiert die Große Kreisstadt allerdings auch davon, dass die größeren Straßen in den drei Ortsteilen alle Staats- oder Kreisstraßen sind, also Sorge des Kreisbauamts oder des Landesamts für Straßenbau und Verkehr sind.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 08.10.2014

Uwe Hofmann

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