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Coswig blickt nach Haushaltsbeschluss in rosige Zukunft

Entwurf für 2016 und 2017 Coswig blickt nach Haushaltsbeschluss in rosige Zukunft

Coswig hat sich einen Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 gegeben, der den Stadtrat zu rechten Jubelszenen hingerissen hat. Anlass dafür gibt vor allem die Perspektive, die mit positiven Bilanzen bis 2020 bei gleichzeitig sinkender Verschuldung mehr und mehr Spielräume verspricht.

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Geld ist in den Kommunen meistens knapp.

Quelle: dpa

Coswig. Selten gesehene Szenen im Coswiger Stadtrat: Mit großer Geste überreicht Oberbürgermeister Frank Neupold Bürgermeister Thomas Schubert (beide parteilos) einen Blumenstrauß, bedankt sich unter dem Applaus der versammelten Stadträte: „Ich habe jetzt für zwei Jahre ein schönes Ruhekissen, dass mich nachts wieder schlafen lässt.“ Das ist viel Nebengeräusch für eine eigentlich sehr technische Sache, die in der Kommunalverwaltung alle Jahre wieder kommt: Schubert hatte in seiner Funktion als Kämmerer den Doppelhaushalt 2016/17 vorgelegt. Es ist weniger das Papier als die sich darin abzeichnende solide Finanzlage der Stadt, die die Stadträte jubeln lässt.

Dabei befindet sich die Große Kreisstadt gemessen an den schwierigen Zeiten zu Beginn des Jahrtausends schon seit Jahren in ruhigem Fahrwasser. Den letzten Anstoß zur jüngsten Jubelei hat nun ein Investitionsprogramm des Freistaats mit dem etwas verträumten Titel „Brücken in die Zukunft“ gegeben. Dahinter verbergen sich Fördersummen, die jede Kommune in Straßen, Schulen und anderes stecken kann. Coswig hat das Ende vergangenen Jahres verabschiedete Programm geschickt in den aktuellen Planentwurf eingewoben und sich so jeglicher roter Zahlen entledigt.

Das betrifft allerdings weniger die aktuellen Haushaltsjahre 2016 und 2017, sondern die Folgezeit, die in so einem Haushaltsentwurf immer auch abgebildet werden muss. So hatte Schubert 2018 mit einem Minus von fast 170 000 Euro kalkuliert. Nun ist ein Plus von knapp 20 000 Euro daraus geworden. In allen Jahren der Projektion fallen die Summen unter dem Strich positiv aus, und das obwohl die Abschreibungen infolge geplanter Investitionen von rund 4,12 Millionen Euro im laufenden Jahr bis 2020 auf 4,36 Millionen Euro ansteigen werden.

Wichtig dabei: Coswig hat trotz des neuen Investitionsprogramms keine neue Vorhaben aufgenommen. Man nutze es lediglich, um „Eigenmittel zu schonen“, wie CDU-Fraktionschef Joachim Eichler sagt. Die dringend benötigte Erweiterung des Christlichen Kinderhauses St. Martin um 23 Plätze, die die Masse der rund 2,2 Millionen Euro teuren Investitionen in Schulen und Kitas ausmacht, wäre also so oder so gekommen. Zumal nach derzeitigem Stand zum 1. Juni nur noch drei Plätze in Coswiger Kitas frei sein sollen. „Gefühlt ist das Null, es brauchen bloß Familien mit drei Kindern zuziehen“, wie Schubert sagt. Da die Stadtkasse jedoch weniger beansprucht wird, lassen sich auf die lange Bank geschobene Vorhaben rascher verwirklichen, zum Beispiel ein neuer Kunstrasenplatz für Grün-Weiß Coswig. Für Stadträte, die es gewohnt sind, dass man ihre Investitionswünsche in der Haushaltsdiskussion wegen knapper Kassen ausbremst, ist das eine ungewohnt komfortable Lage.

„Es ist der konfliktfreiste Entwurf seit ich hier mitarbeite“, sagt daher einer, der es wissen muss. Bernhard Kroemer (CBL/DSU/FDP) hat lange Jahre als Bürgermeister und Stadtrat in Coswig gearbeitet. Deshalb wird, wie sonst so oft, einmal nicht über die in dem Haushalt durchaus enthaltenen Risiken, etwa höhere Lohnkosten für die Stadtbediensteten infolge von Tarifabschlüssen oder eine eventuell ansteigende Kreisumlage, die Coswig ans Landratsamt Meißen zu zahlen hat, diskutiert.

Echten Grund zum Jubeln liefern neben den insgesamt knapp acht Millionen Euro für Investitionen bis 2017 aber andere Zahlen. „Mich freut, dass wir ab 2018, wenn es denn dabei bleibt, vier Millionen Euro liquide Mittel haben“, sagt Kroemer. Geld, das sich für Investitionen ausgeben lässt oder zur Schuldentilgung – je nachdem, was dann nötig erscheint. Auch in dieser Beziehung kann Schubert gute Zahlen vorweisen. Den Schuldendienst von derzeit 120 000 Euro im Jahr will er bis 2020 halbieren, was nur zum Teil den derzeit günstigen Zinsen geschuldet ist, sondern vor allem dem stetigen Abbau des Schuldenbergs. Stand Coswig Ende 2015 noch mit rund 8,9 Millionen Euro in der Kreide, sollen es bis Ende 2017 nur noch 5,4 Millionen Euro sein. Das öffnet Spielräume. Ebenso die laut Prognose leicht steigenden Steuereinnahmen, die 2016 rund 12,27 und im Folgejahr rund 12,73 Millionen Euro betragen.

Der Doppelhaushalt ist zwar von den Stadträten bereits beschlossen, muss aber noch von der Rechtsaufsicht im Landratsamt Meißen bewilligt werden. Schubert hofft, dass das in relativ kurzer Zeit, vielleicht in Monatsfrist, geschehen kann. Erst dann ist der Plan rechtskräftig.

Von Uwe Hofmann

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