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CDU in Pirna spaltet sich - Christdemokraten bilden künftig zwei Fraktionen im Stadtrat

CDU in Pirna spaltet sich - Christdemokraten bilden künftig zwei Fraktionen im Stadtrat

Auf der konstituierenden Sitzung der Pirnaer CDU-Stadtratsfraktion kam es zum Eklat. Statt zehn wird sie künftig nur noch sieben Sitze stark sein.

Pirna.

Thomas Gischke, Tim Lochner und Katrin Lässig kündigten an, eine eigene Fraktion gründen zu wollen. In einer Mitteilung ist von "Ausgrenzung" die Rede.

"Alles begann bereits mit der Einladung", berichtete Tischlermeister Lochner. Am vergangenen Freitag kam die am 25. Mai gewählte Stadtratsfraktion zusammen. Allerdings waren zu dem Zeitpunkt zwei der drei von der CDU Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT unterstützten Kandidaten gerade im Jahresurlaub, und zwar Gischke und Lässig. Dem Wunsch, die konstituierende Sitzung auf einen Tag zu legen, an dem alle Räte anwesend sein können, wurde nicht nachgekommen, bedauerte Lochner.

Auf der Sitzung selbst gab es dann eine Überraschung. Spitzenkandidat Matthias Hentschel, der bei der Kommunalwahl Ende Mai mit 2669 Stimmen das beste Ergebnis für die Union erzielt hatte, kann aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat nicht antreten. Für den Copitzer rückt der Sonnensteiner Thomas Mache nach. "Es ist richtig, dass Matthias Hentschel sich mit ganzer Kraft auf seine Genesung konzentriert. Er ist ein Kämpfer und für ein Comeback gut", kommentierte Landtagsabgeordneter Oliver Wehner, der die Fraktionsversammlung leitete, den Rückzug des 34-Jährigen.

Als neuer Kandidat für den Fraktionsvorsitz stellte sich Frank Ludwig zur Wahl. Er wurde auch einstimmig von den anwesenden Fraktionsmitgliedern zum Chef der Stadtratsfraktion gekürt. Auf dem Tisch lag auch eine schriftliche Bewerbung von Gischke. "Herr Lochner teilte mit, dass Herr Gischke von der Kandidatur Abstand nimmt", erinnerte sich Ludwig. Zu seinem Stellvertreter wählte die CDU Uwe Gebauer. Der Liebethaler hatte keinen Gegenkandidaten. Als die Wahl des Beisitzers auf der Tagesordnung stand, gab es für den Vorstandsposten zwei Bewerber, und zwar Peter Baldauf und Tim Lochner. Erstgenannter wurde bei einigen Enthaltungen gewählt. Lochner erhielt keine Stimme. Damit war keiner der MIT-Kandidaten im Fraktionsvorstand vertreten, was ein Bruch einer vorhergehenden Absprache zu sein scheint.

Nach der Fraktionssitzung überschlugen sich dann die Ereignisse. Sonnabendnachts veröffentlichte ein Mitarbeiter Wehners eine Pressemitteilung. In ihr wird Ludwig mit den folgenden Worten zitiert: "Mit der Fraktionsbildung haben wir eine gute Grundlage für die kommende Legislatur geschaffen. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Räten."

Am Sonntag aber gab Lochner bekannt, dass er, Gischke und Lässig die Fraktion der CDU verlassen. "Die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion haben den Willen der CDU-Fraktion deutlich gemacht, die von der MIT unterstützten und mit beachtlichen Stimmen-Zahlen in den Stadtrat Pirnas gewählten Kandidaten auszugrenzen", heißt es in der Mitteilung. Gestern machte Lochner noch einmal deutlich: "Wir haben uns in der Sitzung nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen können." Bereits im Wahlkampf traten die drei mit dem Slogan "Ihre Nachbarn im Stadtrat" an. Unter diesem Motto wollen sie nun eine eigene Stadtratsfraktion bilden.

Der neue Stadtrat tagt am 15. Juli um 18 Uhr im Rathaus das erste Mal nach der Kommunalwahl. Nach aktuellem Stand sind die CDU mit sieben, die Linke mit sechs und die Pirnaer Bürgerinitiativen, SPD/Grüne sowie die "Nachbarn" mit je drei Mandaten vertreten. Freie Wähler und NPD haben mit jeweils zwei Sitzen keinen Fraktionsstatus.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 01.07.2014

Silvio Kuhnert

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