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Bürgerbegehren gegen Asyleinrichtung in Radeberg gescheitert

Frist für Unterschriften verstrichen Bürgerbegehren gegen Asyleinrichtung in Radeberg gescheitert

Das Bürgerbegehren gegen des Beschluss des Radeberger Stadtrates, ein Grundstück an der Pulsnitzer Straße an den Landkreis zur Errichtung einer Asyleinrichtung zu verpachten, ist offenbar gescheitert. Der Termin zu Einreichung der notwendigen Unterschriften verstricht am 24. Februar ergebnislos.

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Quelle: dpa

Radeberg. Das Bürgerbegehren gegen des Beschluss des Radeberger Stadtrates, ein Grundstück an der Pulsnitzer Straße an den Landkreis zur Errichtung einer Asyleinrichtung zu verpachten, ist offenbar gescheitert. Der Termin zu Einreichung der notwendigen Unterschriften verstricht am 24. Februar ergebnislos. Wäre die nötige Unterschriftenanzahl von zehn Prozent der Wahlberechtigten erreicht worden, hätte der Stadtrat über die Zulässigkeit des Begehrens befinden müssen.

Von DNN

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