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"Bedürftige aus der Isolation holen" - Radebeul führt im Sommer probeweise Sozialpass ein

"Bedürftige aus der Isolation holen" - Radebeul führt im Sommer probeweise Sozialpass ein

Zum Weihnachtsfest setzt Radebeul das passende Signal: Einstimmig beschloss der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung die Einführung eines Sozialpasses. Der Entscheidung ist eine lange Diskussion hinter den Kulissen vorangegangen.

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Mit einem Sozialpass will Radebeul Bedürftigen den Besuch von Kultureinrichtungen ermöglichen. Die Traditionsbahn macht bei der Testphase mit.

Quelle: Martin Förster

"Das beschäftigt uns seit drei Jahren, seitdem der Landkreis Meißen die Aufhebung seines Sozialpasses beschlossen hatte", sagt Sozialamtsleiter Elmar Günther. Die lange Vorlaufphase hat ihren Grund vor allem darin, dass man in der Lößnitzstadt andere Wege gehen will. So sollen alle beteiligten Einrichtungen die aus der Sonderermäßigung für sozial Schwache entstandenen Kosten direkt bei der Stadtkasse abrechnen können. Anderswo erhalten die jeweiligen Einrichtungen zumeist einen Festbetrag und müssen dann sehen, wie sie mit der Summe auskommen. "Das wäre eine Kulturförderung, die mit unserem Anliegen nichts zu tun hat", sagt Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos). Zumal bei diesem Modell viele Einrichtungen aussteigen, wenn es sich nicht rechnet, oder keinerlei Hinweise auf Ermäßigungen für Sozialpass-Inhaber geben, damit diese auch nicht so oft anfallen. Alles Dinge, die man in Radebeul tunlichst vermeiden will.

Die Kehrseite der Medaille bei der kostengenauen Abrechnung ist, dass sich die Ausgaben für die Stadtkasse nicht einschätzen lassen. Für eine einjährige Testphase, die am 1. Juli beginnen soll, sind zunächst 15 000 Euro für ein Halbjahr veranschlagt. Ob das genügt, könne er nicht sagen, räumt OB Wendsche ein. Nach dem Testlauf wird das ausgewertet. Dann wolle man auch entscheiden, ob das Programm ausgeweitet wird. Bisher machen vor allem Einrichtungen mit, die zur Stadt gehören oder enge Beziehungen zu ihr pflegen. Das sind die Sternwarte, die städtischen Feste, die Stadtbibliotheken, die Traditionsbahn, die Volkshochschule (VHS), die Schwimmhallen und Bäder sowie der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) über sein Super-Sommer-Ferienticket. Insbesondere bei der VHS, den Festen, zu denen Karl-May-Festtage sowie Herbst- und Weinfest gehören, sowie der Schwimmhalle und den Freibädern sei mit größerer Nachfrage zu rechnen, schätzt Wendsche ein.

Zumal der Personenkreis möglicher Pass-Inhaber sich nicht nur wie sonst üblich auf die Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) beschränkt. Man wolle auch Menschen erreichen, die ein Einkommen knapp über ALG-II-Niveau haben, begründet Wendsche. Allerdings will er den behördlichen Aufwand dabei so gering wie möglich halten, so dass man lediglich die Bezieher sonstiger Sozialleistungen einbezieht, weil deren Bedürftigkeit sowieso schon geprüft ist. Das sind Menschen, die Sozialhilfe, Grundsicherung, Wohngeld und Kindergeld bekommen oder denen das Jugendamt den Erlass des Elternentgelds für Kitas bestätigt hat. Sie zahlen mit dem Radebeul-Pass, der bewusst nicht den Wortbestandteil "Sozial" trägt, um seine Inhaber nicht zu stigmatisieren oder zu beschämen, nur den Kinderpreis in der jeweiligen Einrichtung. Kinder bis 14 Jahre zahlen in der Regel zwei Euro pro Veranstaltung. Für sie soll zusätzlich ein besonderes Anreizsystem etabliert werden, dass sie bei besonders häufiger Nutzung des Passes belohnt. "Wir wollen die Kinder bedürftiger Eltern aus ihrer Isolation holen", begründet OB Wendsche.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 24.12.2014

Uwe Hofmann

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