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2019 ist Heidenau schuldenfrei

Haushalt 2016 beschlossen 2019 ist Heidenau schuldenfrei

Den finanziellen Fahrplan für das kommende Jahr hat der Heidenauer Stadtrat auf den Weg gebracht. Er beschloss am Donnerstagabend den Etat 2016. "Der Haushalt ist solide aufgestellt", sagte Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU).

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Jürgen Opitz, Bürgermeister

Quelle: Archiv

Heidenau. Den finanziellen Fahrplan für das kommende Jahr hat der Heidenauer Stadtrat auf den Weg gebracht. Er beschloss am Donnerstagabend den Etat 2016. "Der Haushalt ist solide aufgestellt", sagte Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU). Bei den Investitionen stehen die Fortsetzung der Sanierung des Pestalozzi-Gymnasiums sowie ein Anbau auf der Agenda. Die Schule zur Lernförderung bekommt ein neues Fachkabinett und der Schulhof wird neu gestaltet. Außerdem möchte die Stadt die Sedlitzer Straße sanieren. Insgesamt 8,9 Millionen Euro sind für Investitionen bestimmt.

Nachdem die Verwaltung für dieses Jahr ein Minus von knapp 2,4 Millionen Euro erwartet, sollen 2016 die Einnahmen wieder die Ausgaben übertreffen. Für Ende 2016 rechnet die Stadt mit einem Überschuss von fast 385 000 Euro. Das Gesamtvolumen des Etats liegt bei rund 29,9 Millionen Euro. Allerdings ist ein ausgeglichener Haushalt nur von kurzer Dauer. Laut dem mittelfristigen Finanzplan schreibt die Stadt in den Folgejahren wieder rote Zahlen. Bis einschließlich 2019 wächst das Haushaltsloch auf rund 1,3 Millionen Euro an. Ein Ausgleich gelingt nur durch Rückgriff auf die Ersparnisse aus besseren Jahren.

Diese Entwicklung gefällt nicht allen Räten. So stimmte die FDP-Fraktion gegen den Finanzplan, weil die Ausgaben schneller wachsen als die Einnahmen. "Wir werden erdrückt von der Ausgabentätigkeit. Es bleibt kein Spielraum mehr zum Gestalten. Wenn sich dieser Trend verfestigt, werden wir zum Schlusslicht im Landkreis", prophezeite Norbert Bläsner.

Sorge bereiten dem Liberalen unter anderem die Gewerbesteuereinnahmen. Die werden 2016 voraussichtlich nur noch bei rund 7,5 Millionen Euro liegen. 2013 hat die Stadt noch zirka 10,8 Millionen Euro eingenommen. "Heidenau hat ein wirtschaftliches Problem. Der Etat zeigt keinen Ausweg auf", meinte Bläsner.

"Das war die Rede, wenn das Glas halb leer ist", kommentierte Stadtoberhaupt Opitz des FDP-Stadtrats pessimistische Sicht auf die finanzielle und wirtschaftliche Lage der Stadt. Der Rathauschef hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die Einnahmen wieder wachsen. Er gab aber gleichzeitig zu bedenken: "Wir müssen wirtschaftlicher haushalten."

Neue Schulden nimmt Heidenau nicht auf. Im Gegenteil: Die Stadt zahlt das von Banken gepumpte Geld weiter zurück. "2019 werden alle Kreditverbindlichkeiten getilgt sein", kündigte Stadtkämmerer Jens Neugebauer an. Ende dieses Jahres beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung über 101 Euro. Insgesamt hat die Stadt noch rund 1,6 Millionen Euro an Schulden.

Die größte Investition im kommenden Jahr ist der Anbau an das Pestalozzi-Gymnasium. Mit dem Baubeschluss gab der Stadtrat einstimmig grünes Licht für das knapp 2,5 Millionen Euro teure Vorhaben. Bei der Erweiterung des Schulgebäudes verfolgt die Stadt nicht mehr die große Lösung, die die Außenstelle in der Bruno-Gleißberg-Schule überflüssig macht. Die Fünft- und Sechstklässler werden auch künftig dort unterrichtet werden.

Der "Mini"-Anbau besteht aus einer Fluchttreppe, einem Aufzug sowie jeweils einem Klassenzimmer pro Etage. Für die Realisierung hat die Stadt Fördermittel von fast einer Million Euro beim Freistaat beantragt. Investitionsprojekte wird die Stadt ohne Zuschüsse aus Fördertöpfen auch in Zukunft nicht allein stemmen können. "Das Einwerben von Fördermitteln wird immer wichtiger", meinte Opitz mit Blick auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt.

Silvio Kuhnert

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