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Weniger staatliche Kontrollen in Pflegeheimen in Sachsen

Weniger staatliche Kontrollen in Pflegeheimen in Sachsen

Im vergangenen Jahr ist in Sachsen nur jede vierte Pflegeeinrichtung von der staatlichen Heimaufsicht geprüft worden. Das geht aus Zahlen des Sozialministeriums hervor, die den DNN vorliegen.

Demnach wurden von 1410 Einrichtungen lediglich 366 (25,96 Prozent) von der Heimaufsicht des Landes geprüft. Im Jahr davor lag dieser Anteil bei damals 1305 Einrichtungen bei rund 32 Prozent.

Für die Kontrollen sind die Landesdirektionen verantwortlich. Laut Bundesheimgesetz soll jedes Heim im Jahr grundsätzlich mindestens einmal geprüft werden. Prüfungen in größeren Abständen sind möglich, wenn ein Heim durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung geprüft worden ist oder durch geeignete Nachweise unabhängiger Sachverständiger Erkenntnisse darüber vorliegen, dass die Anforderungen an den Betrieb eines Heims erfüllt sind, heißt es im Gesetz. Kritiker halten das für unzureichend, weil die Krankenkassen zu den Geldgebern der Heime gehören, Kritik an Zuständen in Einrichtungen aber zu höheren Kosten führen könnte. 2010 lag die Zahl der Mitarbeiter in den Kontrollbehörden in den Landesdirektionen Dresden, Chemnitz, Leipzig zwischen fünf und acht.

Die wenigsten Kontrollen gab es im vergangenen Jahr im Bereich der Landesdirektion Dresden. Hier tauchten nur in 108 von 586 Einrichtungen staatliche Kontrolleure auf, das waren lediglich 18,4 Prozent der Häuser. 82 Kontrollen davon waren unangekündigt. In den Regionen Chemnitz (523 Einrichtungen) und Leipzig (301 Einrichtungen) wurden 31,7 beziehungsweise 30,6 Prozent der Heime geprüft, 127- und 64-mal ohne Voranmeldung.

Laut Sozialministerium stießen die Prüfer auf eine Reihe "wesentlicher Mängel". Kritikwürdig waren Sachverhalte wie der Personaleinsatz, die Qualität der Pflege, die Einhaltung der Hygiene sowie die ärztliche Betreuung. Welche Heime betroffen waren und welche Konsequenzen die Prüfergebnisse hatten, teilte Sozialministerin Christine Clauß in ihrer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Dietmar Pellmann nicht mit. I. Pleil

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 29.03.2012

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