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Lage bei IT-Dienstleister KISA ist ernster als bislang bekannt

Lage bei IT-Dienstleister KISA ist ernster als bislang bekannt

Die Lage beim IT-Dienstleister Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) ist ernster als bislang öffentlich bekannt. Nach DNN-Informationen erteilte das Innenministerium nur unter massiven Bedenken die Genehmigung zu Rettungsmaßnahmen.

Wie interne Unterlagen zeigen, hat das Haus von Innenminister Markus Ulbig (CDU) KISA mit erheblichen Auflagen an die Leine gelegt.

Bei KISA, einem Zweckverband mit mehr als 280 kommunalen Mitgliedern, ist ein Defizit in Höhe von 5,3 Millionen Euro aufgelaufen. Dabei liegt der Jahresumsatz des Dienstleisters, der Software und Geräte für die Verwaltungsarbeit in Kommunen anbietet, nur bei 17,5 Millionen Euro. Bislang war ganz konkret nur die Forderung des Innenministeriums bekannt geworden, dass KISA künftig eine "auskömmliche Verbandsumlage" erheben soll. Nach DNN-Informationen verlangt das Ministerium aber auch, "die Preise angemessen zu erhöhen". Unaufschiebbare Ausgaben von KISA ab 10 000 Euro bedürfen der Genehmigung durch das Innenministerium. Unter diesen Maßgaben war der Kassenkreditrahmen von drei auf 6,3 Millionen Euro erhöht worden. Zum Schutz vor Überschuldungen müssen üblicherweise Kassenkredite, die 25 Prozent des Haushaltsvolumens überschreiten, genehmigt werden. Diese Grenze liegt für KISA bei 3,4 Millionen Euro und ist nun deutlich überschritten. Aber nur mit dem neuen Höchstbetrag "lässt sich die Zahlungsfähigkeit der KISA wieder herstellen", heißt es im Innenministerium. Unter "Zurückstellung von Bedenken" sei deshalb die Genehmigung erteilt worden. Am 10. Dezember 2013 standen Forderungen der KISA von 986 000 Euro Verbindlichkeiten von 6,75 Millionen Euro gegenüber, die im wesentlichen gegenüber sechs Geschäftspartnern bestehen. Die Differenz von 5,8 Millionen Euro liegt damit 500 000 Euro über dem bisher festgestellten Defizit. Das dürfte der Grund sein, warum der unter Druck stehende KISA-Verbandsvorsitzende, Hans-Christian Rickauer, bereits vor einem wachsenden Defizit warnte.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 28.01.2014

Ingolf Pleil

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