Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Google+
Brüssel gegen Verbot von Plattformen wie Uber und Airbnb

Internet Brüssel gegen Verbot von Plattformen wie Uber und Airbnb

Eben mal ein fremdes Auto leihen, eine Privatwohnung für die Ferien buchen - das alles geht im Internet. Doch welche Regeln gelten für solche Plattformen? Die EU-Kommission hat nun klar gemacht, dass sie allzu harte Auflagen ablehnt.

Voriger Artikel
EZB verschärft Kurs nicht weiter
Nächster Artikel
Von der Leyen fordert Schadenersatz für A400M-Verspätung

EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.

Quelle: Olivier Hoslet

Brüssel. Im Umgang mit Online-Plattformen wie Uber und Airbnb sollten Verbote aus Sicht der EU-Kommission das "letzte Mittel" sein. Auf solchen Plattformen geht es um eine zeitweise Nutzung von Gütern wie Autos oder Wohnungen.

"Man kann kein Totalverbot für eine Aktivität verhängen, wenn der einzige Grund dafür der Schutz bestehender Geschäftsmodelle ist", betonte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska. Ihre Behörde fürchtet, dass die Mitgliedsstaaten die Expansion innovativer Anbieter durch harte Auflagen abwürgen.

Fahrdienst-Anbieter wie Uber haben in Europa Widerstand etwa aus der Taxi-Branche erfahren. Viele Angebote hat Uber nach juristischen Niederlagen in Europa wieder eingestellt. Zum konkreten Fall Uber wollte sich die EU-Kommission indes nicht äußern. Sie gab den Staaten vielmehr ihre Auslegung relevanter EU-Gesetze an die Hand. Diese Leitlinien sind wichtig, weil die Brüsseler Behörde sich nach ihnen richten wird, wenn sie nationale Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit EU-Recht prüft.

Uber reagierte am Donnerstag erfreut: Die Behörde habe klargestellt, dass die geltenden EU-Gesetze Anbieter vor "übertriebenen Einschränkungen" schützen sollen.

Die EU-Kommission stellte auch klar, dass Online-Plattformen nicht dazu verpflichtet sind, die Geschäfte ihrer Nutzer auf mögliche illegale Aktivitäten zu prüfen. Zudem müssen die Betreiber nicht unbedingt haftbar sein für Informationen Dritter auf ihren Websites. Für Zahlungsdienste, die die Betreiber selbst anbieten, müssen sie allerdings geradestehen.

Betriebserlaubnisse sollten Behörden nur verlangen, wenn es unbedingt nötig ist, erklärte die EU-Kommission. Generell sollen die EU-Staaten zwischen professionellen Nutzern von Plattformen und Privatleuten unterscheiden. Experten der Behörde führten eine Pariser Regelung als gutes Beispiel an: Wer dort seinen Erstwohnsitz kurzfristig vermietet, braucht keine Lizenz. Wenn jemand gleich mehrere Wohnungen anbietet, sei das anders.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft

Aktien Tops & Flops

THYSSENKRUPP 23,38 +6,01%
CONTINENTAL 177,02 +2,99%
DAIMLER 66,26 +2,62%
RWE ST 11,70 -2,38%
FMC 74,03 -1,16%
DT. BANK 16,86 -0,86%

Wertpapiersuche

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 159,95%
Crocodile Capital MF 122,39%
Stabilitas GOLD+RE AF 113,23%
Fidelity Funds Glo AF 91,70%
Morgan Stanley Inv AF 91,29%

mehr

  • Onlineabo

    "DNN-Exklusiv" heißt das Online-Premiumangebot der Dresdner Neuesten Nachrichten, dass Sie überall und rund um die Uhr nutzen können - zu... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die DNN in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten DNN das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr