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SPD und Auschwitz-Komittee empört über Goebbels-Maas-Vergleich

Pegida in Dresden SPD und Auschwitz-Komittee empört über Goebbels-Maas-Vergleich

Dresden. Die SPD fordert Ermittlungen gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann, der am Montagabend in Dresden Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen hatte.

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Quelle: dpa

Dresden. Die SPD fordert Ermittlungen gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann, der am Montagabend in Dresden Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen hatte. SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Verfassungsfeinde wie Bachmann sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt und schon lange für den Verfassungsschutz.“

Den „rechtsextremen Kriminellen“ in der Führung von Pegida dürfe keinen Millimeter Raum gegeben werden. „Der Hass von Pegida bereitet den Boden für die Schlägerrudel, die Flüchtlinge überfallen oder Wohnheime anzünden“, sagte der hessische SPD-Landeschef.

Pegida und der Protest dagegen am 2. November 2015 in Dresden

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Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner reagierte empört auf Bachmanns Rede in Dresden: „Der verurteilte Straftäter und PEGIDIOT Bachmann vergleicht Heiko Maas mit Goebbels - dieser ekelhafte Brandstifter gehört vor den Kadi!“, schrieb Stegner bei Twitter.

Das Internationale Auschwitz-Komitee kommentierte die Äußerungen mit „Erstaunen und Ekel“. Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner erklärte am Dienstag in Berlin: „Das dümmliche Anröhren des Herrn Bachmann gegen Minister Maas hat seinen Grund: Gerade dessen glasklare Haltung gegenüber Rechtsextremismus und Volksverhetzung hat in den letzten Monaten erheblich zur demokratischen Stabilität in Deutschland beigetragen und besonders junge Menschen beeindruckt.“

Erst Anfang Oktober hatte die Dresdner Staatsanwaltschaft gegen Bachmann, den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts aus dem Herbst 2014, in denen Bachmann Ausländer als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet hatte.

dpa

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Erneut sind am Montagabend (02.11.2015) in Dresden Tausende mit dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis auf die Straße gegangen.

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