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Ringen um Schutzkonzept für Frauen in Flüchtlingsheimen

Jugend- und Familienministerkonferenz in Dresden Ringen um Schutzkonzept für Frauen in Flüchtlingsheimen

Im Ringen um gesetzliche Schutzkonzepte für Frauen und Kinder in Flüchtlingsheimen haben Bund und Länder noch keinen Durchbruch erzielt. Unter anderem geht es darum, unzumutbare Zustände für schutzsuchende Frauen und Mädchen, die sich in Unterkünften mit Männern Schlafräume, Duschen oder Toiletten teilen müssen, zu beseitigen.

Unter anderem geht es darum, unzumutbare Zustände für schutzsuchende Frauen und Mädchen, die sich in Unterkünften mit Männern Schlafräume, Duschen oder Toiletten teilen müssen, zu beseitigen.

Quelle: dpa

Dresden. Im Ringen um gesetzliche Schutzkonzepte für Frauen und Kinder in Flüchtlingsheimen haben Bund und Länder noch keinen Durchbruch erzielt. Die Erarbeitung solcher Konzepte sei bei der Jahrestagung der Jugend- und Familienministerkonferenz in Dresden intensiv diskutiert worden, sagte Sachsens Familienministerin Barbara Klepsch (CDU) am Freitag nach dem zweitägigen Treffen in Dresden. Man habe sich darauf verständigt, dass eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Einführung einer bundesgesetzlichen Regelung nun „zeitnah“ prüfen werde. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf eine solche Regelung, der die Länder zustimmen müssten.

„Wir müssen Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften besser schützen“, betonte Schwesig. Sie begrüßte, dass die Länder nun „endlich gemeinsam schnell“ eine bundesgesetzliche Regelung prüfen wollten. Dies hatte auch die Bundesregierung so Ende Mai bei ihrer Klausurtagung in der sogenannten „Meseberger Erklärung“ beschlossen. Das Ergebnis der Prüfung soll bis zur Ministerpräsidentenkonferenz in knapp zwei Wochen vorliegen.

Unter anderem geht es darum, unzumutbare Zustände für schutzsuchende Frauen und Mädchen, die sich in Unterkünften mit Männern Schlafräume, Duschen oder Toiletten teilen müssen, zu beseitigen.

In einem einstimmig verabschiedeten Leitantrag betonten die Familienminister die Chancen der Integration von jungen Flüchtlingen und Familien. Zugleich forderten die Länder ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes, „damit die Kinder- und Jugendhilfe ihren Beitrag zur Integration umfassend leisten kann“, wie die Konferenzvorsitzende Klepsch betonte.

„Die Kinder- und Jugendhilfe hat ein beachtliches Integrationspotenzial, das es zu nutzen gilt“, sagte sie. So könne es gelingen, junge Flüchtlinge und Familien mit Bleibeperspektive frühzeitig und nachhaltig zu integrieren. Aber auch für diejenigen, die absehbar wieder ausreisen müssten, dürfe die Zeit in Deutschland möglichst „keine verlorene Zeit“ sein.

dpa

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